Piraten entern SPD
Unter dem Motto “Wir holen uns das Netz zurück!” hat sich auf der SPD-Seite “meineSPD.net” eine Gruppe gebildet: “Piraten in der SPD”. Ein dazu gehöriges Blog gibt es auch schon, mitsamt netter Grafiken 
Ein blick lohnt sich.
Die Gruppe wächst derzeit wohl recht stark und besteht hauptsächlich aus Juso-Mitgliedern. Anlass ist nicht nur aber vorallem das Zensur-Gesetz, was heute ab ca. 18:30h im Bundestag beschlossen werden soll.
Wenn SPD-Mitglieder also nicht jetzt gleich austreten (was sie eigentlich sollten!) dann wäre es eine gute Idee sich zumindest dort ein zu bringen. Revolutionen im Inneren funktionieren ja manchmal. Hoffen wir mal, dass das was bringt…
Online-Beirat der SPD gegen Internet-Zensur
Dass es ist der SPD einen Online-Beirat gibt, ist schon fast verwunderlich. Aber dass dieser sich in aller deutlichkeit scharf gegen das Internet-Zensur-Gesetz (Zugangs-Erschwernis-Gesetz, ZugErschwG) ist echt süß
Ich finde den Text so gut, dass ich ihn in voller Länge hier stehen haben will. Unterstreichungen von mir.
Erklärung des Online-Beirats der SPD
Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren (“Kinderpornographiebekämpfungsgesetz”) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat.
Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders herausheben.
1. Es handelt sich um ein Gesetz, das einen Zensurmechanismus errichtet. Die Angst der Bürger, dass dieser Mechanismus mißbraucht wird, ist angesichts der vielen Forderungen der Ausdehnung der Netzsperren hoch berechtigt.
Unabhängig von der Intention des Gesetzgebers besteht die Gefahr, dass Gerichte die Nutzung einer einmal aufgebauten Zensurinfrastruktur auch auf andere Tatbestände ausdehnen werden.2. Der notwendige Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie muss intensiv und vorbehaltlos geführt werden, aber mit effektiven Mitteln. Die Netzsperren sind erwiesenermaßen ineffektiv und zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig. Sie berücksichtigen nicht, dass Kinderpornografie im Internet fast ausschließlich in geschlossenen Nutzergruppen wie Foren oder Chat-Systemen verbreitet wird. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse über die internationale Verteilung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten hat. Auch liegen keine Informationen vor, in welchen Staaten Kinderpornografie nicht verfolgt wird.
3. Die SPD ist dabei, sich für die Digitale Generation unwählbar zu machen.
Das wird sich bereits bei Bundestagswahl niederschlagen, weil mit der Entscheidung für die Netzsperren jeder Internet-Wahlkampf ad absurdum geführt wird – erst recht, weil der Online-Wahlkampf 2009 unter der besonderen Aufmerksamkeit aller Medien steht. Eben die Klientel, die Barack Obama zum mächtigsten Mann der Welt gemacht hat, die Multiplikatoren im Netz nämlich, sehen in den Netzsperren einen Verrat an allen Werten, die die SPD ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe. Es gibt eine handvoll lauter Stellvertreter dieser Generation; hinter ihnen stehen die 130.000 Mitzeichner der erfolgreichsten Petition aller Zeiten – aber auch die vielen Millionen jungen Menschen, die zum Teil schon wählen können und für die das Netz nicht einfach ein weiterer Medienkanal ist. Sondern der Ort, wo die Gesellschaft, ihre Gesellschaft stattfindet. Unwählbarkeit bedeutet hier für eine Partei also, sich jede Zukunftschance zu vernichten.Wir, der Online-Beirat sehen in der Zustimmung zu diesem Gesetz daher einen fatalen Fehler, dessen tiefgreifendes Ausmaß für viele jetzt noch nicht abzuschätzen ist – in jedem Fall aber der SPD dramatisch schaden wird. Bitte stimmen Sie deshalb auch in Ihrem eigenem Interesse gegen die Netzsperren!
Berlin, 17. Juni 2009
Der Online-Beirat
Der 2007 vom Parteivorstand ins Leben gerufene Online-Beirat der SPD besteht aus rund 20 Mitgliedern, die sämtlich der Partei nahestehen oder Mitglieder sind. Aufgabe des Online-Beirats sollte es sein, den Parteivorsitzenden und den Parteivorstand in Fragen der politischen Kommunikation im Internet zu beraten. Obwohl der Online-Beirat kein offizielles Gemium ist, war bislang die öffentliche Aufmerksamkeit sehr hoch – es sind allein in diesem Jahr mehr als 40 Interviews geführt worden – unter anderem bei Maybritt Illner, Süddeutsche Zeitung, ZEIT, SPIEGEL, Stern, dpa, ZDF, ARD, 3sat. Sollte es mit der Unterstützung der SPD-Fraktion zu den Netzsperren kommen, werden die unterzeichnenden Mitglieder des Online-Beirats die Beirats- und Repräsentationstätigkeit bis auf Weiteres ruhen lassen.
Die Unterzeichner:
Dr. Christoph Bieber, Sascha Boerger, Markus Hagge, Sascha Lobo, Nico Lumma, Andreas Maurer, Ute Pannen, Dr. Jan-Hinrik Schmidt, Oliver Zeisberger
Na dann hoffen wir mal, dass es was bringt.
FDP bleibt bei Ablehnung gegen Internet-Zensur
Durch Jimmy Schulz, einem FDP-Bundestagskandiaten, konnte ich erfahren, dass die FDP auch den aktuellen Entwurf zum Internet-Zensurgesetz ablehnt. Hauptkritik ist weiterhin die Schaffung einer Internet-Zensur-Infrakstruktur, die über kurz oder lang für ganz andere Sachen als KiPo genutzt werden wird. Bleibt zu hoffen, dass Landesregierungen mit FDP-Beteiligungen sich im Bundesrat dann enthalten werden.
Ich bin mal auf die Reden am Donnerstag gespannt. Gegen 16h wird das Gesetz in 2. und vorrausichtlich 3. Lesung behandelt und darüber abgestimmt. Die Grünen wollen wohl namentliche Abstimmung beantragen.
Die Redebeiträge werde ich aufzeichnen und wieder auf youtube und hier veröffentlichen.
Demonstrationen gegen Internetzensur für Samstag 20.06. geplant
Die Piraten versuchen gerade Demos in möglichst vielen Städten für Samstag 20.06.2009 auf die Beine zu stellen. Thema ist klar: Löschen statt Sperren – gegen Internetzensur. Ich bin sicher, dass die Piraten das nicht alleine machen werden – die Bündnisse formen sich gerade.
Details gibts im Piraten-Wiki.
Auch in München ist eine Demo geplant. Los wird es aller voraussicht um 12h auf dem Sendlinger Tor Platz gehen. Details finden sich hier.
Für all diese Aktionen wird auch noch Unterstützung gesucht. Meldet Euch einfach bei den jeweiligen Koordinatoren und bietet Eure Hilfe an. Oder startet gleich selbst eine Aktion.
Übrigens: bevor mir hier irgendwer damit kommt, am Samstag sei eine Demo doch längst zu spät. Klar, am Donnerstag wird das Gesetz vorraussichtlich im Bundestag beschlossen. Aber es muss durch den Bundesrat. Genau deshalb sind möglichst viele Demos in vielen Ländern/Städten notwendig. Aufgrund der FDP-Beteiligung an vielen Landesregierungen und der schon geäußerten Kritik aus dem Rat gibt es dort zumindest eine Chance das noch auf zu halten bzw. zu vertagen.
Content MAFIAA schneller als KiPo-Bekämpfer
In der Aktuellen Debatte um Internet-Zensur wird ja immer mal wieder vorgebracht wie schwierig es doch sei illegale Inhalte von ausländischen (oder auch inländischen) Servern zu entfernen. Das liest sich jedes mal so, als ob man da überhaupt nichts machen könne.
Als TOR-Server Betreiber (mit fester IP) habe ich ja schon einige Erfahrung mit sog. Abuse-Meldungen. Das sind Nachrichten, die man als Betreiber bekommt wenn über sein Netzwerk “böse” Sachen gemacht werden. Für nur 48h hatte ich einen TOR-Exit-Node so konfiguriert, dass nur ein paar Ports gesperrt waren – nicht defenierte oder kaum gebräuchliche Ports waren offen. Nachher habe ich das wieder umgekehrt und lies nur noch spezielle Ports zu.
Während dieser 48h erreichte mich eine FLUT von Abuse-Meldungen mit teilweise haarsträubenden Drohungen. Allesamt kamen diese aus dem Kreise der sog. Content-MAFIAA, also den Vertretern der Unterhaltungsindustrie. Sie bezogen sich alle auf angebliche Bittorrent-Verbreitungen ihrer Werke über meinen Server.
Um da mal ein Beispiel hier zu bringen:
Entertainment Software Association
575 7th Street, NW, Suite 300
Washington, DC 20004 USA
Aufmerksamkeit: Intellectual Property Enforcement
Telefon: 202-223-xxxx
E-mail: mailto:esa@copyright-compliance.com?XXX(...)
14 May 2009 07:XX:XX GMT
ISP: [mein ISP]
ESA Aktenzeichen: [CASE ID]
IP Address: [IP ADDRESS]
Datum de verletzt: 14 May 2009 06:XX:XX GMT
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Firma Entertainment Software Association ("ESA") ist ein
Wirtschaftsverband, der die Interessen von zahlreichen Firmen
hinsichtlich deren Geistigen Eigentums in den Vereinigten Staaten,
Deutschland und anderen Staaten (die sog. ESA-Mitglieder) vertritt.
(...)
ESA wendet sich mit diesem Schreiben an Sie, (..) dass auf ihrem
Netzwerk oder System Material vorhanden ist, das die exklusiven
Urheberrechte oder sonstigen geistigen Schutzrechte von einem
oder mehrerer ESA-Mitglieder verletzt. (...)
Basierend auf der uns am 14 May 2009 06:XX:XX GMT zugänglich
gemachten Information verletzt nach unserer Auffassung die
Internetseite 88.198.XX.X die Rechte (...)
Title: XXXXXXXXX
Notice ID: 9484XXXX
Infringement Source: BitTorrent
Infringement Timestamp: 14 May 2009 06:XX:XX GMT
Infringement Last Documented: 14 May 2009 06:XX:XX GMT
Infringer Username:
Infringing Filename: HitmanXXXXXXXXXXx.iso
Infringing Filesize: 185XXXX584
Infringer IP Address: 88.198.XX.X
Infringer DNS Name: tor-proxy.va6.de
Infringer Port ID: 41778
(...) verlangt ESA hiermit
1. Unterrichtung des "Account-Holders" über die von
ihm eingestellten / angebotenen Fälschungen;
2. Entfernung bzw. Unzugänglichmachung (..)
3. Einleitung angemessener Maßnahmen gegen den
"Account-Holder" entsprechend ihrer internen
Nutzungsbedingungen, einschließlich der Kündigung
im Fall einer wiederholten Verletzung.
Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie, (..)
entfernen bzw. unzugänglich machen werden.
Hochachtungsvoll
Intellectual Property Enforcement
Entertainment Software Association
Ich habe da ein paar Details unkenntlich gemacht.
Wichtig zu zeigen ist mir hier, dass zwischen dem Ereignis und der Benachrichtigung nicht mal eine Stunde vergangen war. Natürlich habe ich denen meine Standard-TOR-Proxy-Antwort geschickt und dann nichts mehr von denen gehört.
Doch es macht deutlich, dass diese MAFIAA erhebliche Investitionen getätigt haben um ihre Pfründe zu sichern. Dieses System muss eine entsprechende Größe aufweisen, damit man auf meinen lächerlichen Beitrag von 4mb/sec im TOR-Netz aufmerksam wird.
Jetzt frage ich mich: warum geht das mit KiPo nicht? Die Aufmerksamkeit der ISPs und Server-Betreiber würde erheblich gesteigert und das Zeug wäre binnen kurzer Zeit vom Server endgültig verschwunden. Und dem Kunden wäre gekündigt bzw. sein Zugang gesperrt. Aber nein, unsere Behörden scheinen unfähig zu sein dies durch zu führen – und wollen lieber Sperren als löschen.
Abgesehen davon sind Meldungen wie solche von oben an TOR-Server Betreiber natürlich ein guter Witz. Selbstverständlich kündige ich hiermit allen meinen TOR-Kunden!1elf!!!
SPD mit historischer Veränderung zum Datenschutz?
Ich versuche mir ja die Wahlprogramme aller Parteien halbwegs mal durch zu lesen. Vor allem das Thema Datenschutz interessiert mich da. Die SPD hat nun auch ihr Wahlprogramm beschlossen – zu finden ist das 66 Seiten starke Dokument hier.
Darin findet sich auf Seite 51 unter “Datenschutz in Staat und Wirtschaft”:
Einen Präventionsstaat, der auf der Suche nach Gefahrenquellen auch die Daten Unbeteiligter vorbeugend sammelt und überwacht, lehnen wir ab.
Würden Wahl- bzw. Regierungprogramme nach der Wahl auch im Wortsinn eingehalten werden – so müsste die SPD einige Ihrer Gesetze und Verordnungen wieder rückgängig machen. Zu nennen wäre da zu Vorderst die Vorratsdatenspeicherung, aber auch anderes lässt sich mit diesem Satz negieren.
Geht man nur eine Seite zurück findet man aber die Tops “Bürgerrechte schützen” gleich unter “Effektive Terrorismusbekämpfung”. Dort lobt sich die SPD selbst für ihre Errungenschaften. Für mich passt das nicht zur der Aussage, man lehne einen Präventionsstaat ab.
Nun, ich glaube nicht, dass durch den zitierten Satz ein Schritt in die richtige Richtung gewagt wird. So habe ich z.B. Dr. Axel Berg – ein SPD-Mann im Bundestag aus München – eine entsprechende Frage auf abgeordnetenwatch gestellt. Gleich nachdem das Wahlprogramm als Vorschlag vorgelegen hat. Sie ist seit Monaten unbeantwortet. Da fürchtet man sich vor sich selbst…
Ich wähle. Europa. Bürgerrechte.
Heute ist Wahl zum Europa-Parlament. Geht wählen! An dieser Stelle sei nochmal auf die Seite “Bürgerrechte Wählen” hin gewiesen. Bitte überlegt’s Euch.
Ich halte ja das Wahlgeheimnis für äußerst wichtig. Allerdings darf da ja auch jeder davon abweichen, also seine Stimme kund tun. Ich möchte das tun in Form einer persönlichen Wahlempfehlung.
- Auf keinen Fall CDU/CSU wählen
- die SPD schaut irgendwie auch nicht nach Bürgerrechten aus
- dieLinke macht das schon besser, ich bin dazu nur etwas zu liberal und mag die alten Sprüche nicht
- Grüne sind lustig, echt wählbar. Nur die dogmatische Haltung gegen Atomkraft ist mir zu viel (Ich: Abschaffen ja, aber halt erst wenn das technologisch geht)
- die FDP mausert sich langsam zur Bürgerrechts-Partei. Nur gibt es da einige Sachen die in letzter Zeit nicht gepasst haben.
- bleiben noch kleine Parteien.
- so what?
Ich werde wohl die Piratenpartei wählen. Nicht, dass sie eine Chance hätte oder ein schlüssiges Konzept wirklich Verantwortung zu übernehmen. Aber die meisten Übereinstimmungen beim Wahl-O-Maten habe ihr mit dieser Partei. Und ich hoffe einfach, dass sie es schaffen sich in den den nächsten Jahren zu einer echten Alternative zu entwickeln. Dazu brauchen sie erstmal ein paar Stimmen, am besten auch Wahlkampf-Gelder. Deshab wird mein Kreuz da landen. Bevor es nirgendwo und damit bei meinen “Feinden” landet.
(Das gilt für die Europawahl und nicht automatisch für die Bundestagswahl)
Obama und die Entschuldigungs-Tour
Ich muss mich mal ein wenig von dem Datenschutz-Thema hier lösen und ein wenig über amerikanische Politik schreiben.
Derzeit bin ich öfters geschäftlich in den USA und verfolge die Debatte über deren Präsidenten Obama recht interessiert. Um es kurz zu machen: die Stimmung kippt. Warum? Weil die Ammis es nicht einsehen sich für ihre Fehler in der Welt zu entschuldigen. Man schaue sich nur mal die Berichte unter dem Schlagwörtern “Obama Apoligy tour” an.
Da werden ganze Seiten in Zeitungen und Blogs dazu verwendet Obama dafür zu kritisieren, dass er in Dresden halt gemacht hat. Als wenn er dort für den zweiten Weltkrieg “sorry” gesagt hätte. Und das wird auch noch abgeleitet. Deuschland wird als Unterstützer von muslimischen Fundamentalisten dargestellt, als Relativierer des Holocaust oder auch schon mal als unfrei und undemokratisch. (ok, über letzteres lässt sich streiten).
Ich war am “Memorial Day” auch in den USA – und es ist mir vor Nationalismus und Arroganz schlecht geworden. Die feiern doch tatsächlich noch die Bombardierung deutscher Städte und den Einsatz der Atombombe in Japan. Klar war es damals das Einleuchtendste. Klar kann man dafür niemanden Schuldig machen. Aber es auch noch als Heldentat hin zu stellen – gibt einem schon zu denken. Beachtet man dann auch noch die Ereignisse Vietnam, Irak oder alles was zwischen 1950 und jetzt militärisch passiert ist wird einem schlecht! Die sehen sich als Helden! “No freedom without america”. Yippie-yeah idiots!
Und nun gibt es Bilder auf denen Obama, den ich ja wegen anderen Sachen kritisch sehe, auf einer “Entschuldigung-Tour” sehe und die Ammis sagen “wir entschuldigen uns auch Dich gewählt zu haben”. OK. das sind Konservative. Vom IQ her eh nicht so hoch anzusiedeln. Aber die Ignoranz, sich selbst immer als die “Guten” und nur die anderen als “die Bösen” Jungs zu sehen kotzt mich an. Die müssten endlich mal Ihre Fehler sehen. Das fängt nicht erst beim Umgang mit den Ureinwohnern Amerikas (“Indianer”) an und hört auch nicht mit den Afro-Amerikanern auf. Die müssen erstmal verstehen, dass sie nur 4% der Weltbevölkerung stellen. Die Hälfte Europas. Und auch wir sind verglichen nicht wichtiger.
Ich hoffe, Gott möge Amerika mit mehr Einsicht segnen. Und nicht einfach nur segnen, wie sie es immer fordern.
