Rechtes Gedankengut bei den Piraten? Meinungsfreiheit für Faschisten?

In letzter Zeit wurde Kritik laut, das Personen aus der rechten Szene und deren Gedankengut bei den Piraten eine Heimat finden würden. Kritik für eine Partei ist an sich nichts schädliches, es tut ihr sogar gut. Dennoch möchte ich ein paar Anregungen zu diesem Thema geben.

Sofern es sich um „Rechtsradikale“ oder „Rechtsextremistische“ Forderungen handelt kann ich behaupten, dass diese keine Heimat in dieser Partei haben. Es gibt aber Leute, die meinen, dass man Leuten mit solchen Forderungen Ihre Meinungsfreiheit gewähren und ihnen damit auch Gehör schenken müsse. Schließlich treten die Piraten ja für offene Kommunikation und Meinungsfreiheit entschieden ein. Weiterhin wird teilweise darauf abgestellt, dass man diese Themen hören müsse, sonst könnten sich diese zu Verschwörungstheorien entwickeln, die dann eher Interesse regen würden.

Gleich vorab: Ich bin alles andere als ein Naziniederschreier. Ich bin ein doofer IT-Geek der über Netzneutralität oder Urheberrecht sprechen will. Aber in der Piratenpartei müssen wir Akzente setzen und klar machen, was wir bei den Piraten nicht wollen.

Meinungsfreiheit

Eine für mich zentrale Frage lautet: sind faschistische, neonazistische, rassistische Forderungen, die in weiten Teilen antidemokratische und nationalistische Züge mit bringen, von der Meinungsfreiheit gedeckt?
Um uns dem zu nähern, schauen wir uns doch mal den Begriff der Meinungsfreiheit an. Meinungsfreiheit ist eines der Menschenrechte. Diese dürfen allesamt nur eingeschränkt werden, wenn es um höher- und gleichrangige Güter (dazu gehören auch Rechte und Pflichten) geht.

In unserem Grundgesetz, zu dem sich bei Piraten ja immer mal wieder heroisch bekennen 😉 wird die Meinungsfreiheit in Artikel 5 geregelt. Im gleichen Artikel aber (Absatz 2) werden Schranken definiert. Wichtig dabei ist dieser Satz:

„Diese Rechte finden ihre Schranken (…) in dem Recht der persönlichen Ehre.“

Ehre ist ein Begriff den man mit „Achtung“ erklären kann und ist das Gegenteil von Schande. Schande in diesem Zusammenhang kann als von dritten auf eine Person oder Gruppe gerichtete schlechte Meinung gesehen werden, die man im Allgemeinen gar als Vorurteile betiteln kann.

Stellen wir uns also mal der Frage, ob rassistische Meinungsäußerungen eine persönliche (moralische) Schande über Personen oder -Gruppen bedeuten. Ich behaupte: ja. Das Spiel ließe sich ähnlich mit faschistischen oder neonazistischen Beispielen anfangen. U.a. aus dem Grund gibt es übrigens auch den Volksverhetzungs-§ 130 StGB.

Analysieren wir die Kern-Forderungen der rechten Szenen werden wir schnell fest stellen müssen, dass darin haufenweise solcher dann konkreter Beispiele enthalten sind: Bevölkerungsgruppen werden regelmäßig in derer persönlicherer Ehre verletzt.

Zudem gilt ein weit wichtigerer Satz des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser Satz, und das hat auch das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtssprechung gezeigt, steht immer höher als das recht auf freie Meinungsäußerung.

Abseits des Grundgesetzes lassen sich bei Hus, Kant, ja sogar bei Luther und Sokrates ähnliche Ableitungen finden. Meinungsfreiheit muss in Verantwortung genutzt werden.

Die oben formulierte Frage, ob faschistische, neonazistische, rassistische oder ethnopluralistische Forderungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, muss ich daher mit nein beantworten. Dies ist aber nochmal ganz klar von einer Strafbarkeit zu unterscheiden, Volksverhetzung benötigt schon einen offenkundigeren Tatbestand.

Freiheit

In dem Begriff der Meinungsfreiheit steckt ja auch „Freiheit“. Es gibt Leute, die „Freiheit“ in existent und nutzbar oder nicht existent und nicht nutzbar einteilen wollen. Auch solche gibt es, die meinen, dass wer die Grenzen der Freiheit skizzieren will, als totalitär oder gar gleich faschistisch zu bezeichnen wäre. Nette Idee, ist aber naiv. Freiheit unterscheidet sich in so vielem. Da kann man nicht sagen: sie ist da oder nicht, nutzbar oder nicht.

Zudem ist „Freiheit“ als philosophischer Begriff durch die Politik geprägt. Deshalb kann m.E. eine Betrachtung dieses Begriffs  nicht ohne Beachtung des politischen Systems, seiner Zeit und den betroffenen Gruppen gemacht werden.

Freiheit hat ihre Grenzen da, wo sie anderen schadet. Wenn die rechte Szene Freiheit fordert dann deshalb, wieder mit weniger Unterdrückung ihre menschenverachtenden Thesen ausbreiten zu dürfen.

Rechtsextremisten (und um genauer zu sein: auch -radikale und -populisten) meinen die Freiheit, sich durch ethnopluralistische Aussagen abgrenzen und andere diskriminieren, ja direkt unterdrücken, zu dürfen. Dies auch unter Verwendung und/oder Verfälschung unserer Geschichte sowie deren Symbole. Solche Meinungen mögen zwar „nur Worte“ sein. Doch die Wirkung ist für die Betreffenden schmerzlich genug. Viele rechtsradikalen oder gar -extremistischen Meinungen schaden anderen: durch Diskriminierung, Unterdrückung, Ausgrenzung, Vorurteile. Rechte Parolen wirken wie Schläge ins Gesicht deren Adressaten, die sich nicht oder kaum wehren können.

Die Freiheit, welche die Piratenpartei fordert ist da fundamental anders. Welche auch immer das sei, sie ist nicht faschistisch, neonazistisch oder nationalistisch. Ich lasse den Begriff absichtlich recht offen, dies zu finden muss Aufgabe der Partei in der nächsten Zeit sein. Doch die o.g. Abgrenzung halte ich für essenziell.

Verschwörungstheorien

Es gibt auch Leute, die meinen, man müssen rechte Thesen hören – sonst würden diese durch Geheimhaltung erst interessant. Das ist insofern richtig, dass wir diese Themen nicht ignorieren dürfen. Wir müssen sie widerlegen.

Aber ich werde nicht mit Rechtsradikalen sondern über sie reden. Alles andere liegt in der Strategie zur Erreichung einer Meinungshoheit der rechten Szene. In dem wir mit ihnen reden oder sie reden lassen schaffen wir ihnen Aufmerksamkeit, die sie nicht verdient haben. Über deren Themen sollten wir reden. Aber eben ÜBER die Themen, nicht MIT den Fordernden.

Fazit

Die Piraten dürfen die Freiheit, welche die rechte Szene fordert, nicht tragen. M.E. auch nicht tolerieren. Ich selbst als stellv. Vorstandsvorsitzender des LV Bayern der Piratenpartei werde mich dafür einsetzen.

wir diese Freiheit nicht tragen, m.E. auch nicht
tolerieren. Nicht zuletzt deshalb wird sich der LV Bayern an einer
Gegendemo in München zum "Heldengedenktag" der NPD (14.11.) zeigen und
klar machen, dass wir das, was die da treiben, nicht gutheißen.
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12 Antworten auf Rechtes Gedankengut bei den Piraten? Meinungsfreiheit für Faschisten?

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  3. Jan sagt:

    Meiner Meinung nach gibt es für beide Positionen (Nazipropaganda = Freie Meinungsäußerung und Nazipropaganda != freie Meinungsäußerung) gute Argumente, und die Entscheidung muss jeder für sich selbst treffen.

  4. Hauke K. sagt:

    Das Problem ist hier ein zwiefaches.

    Die wichtige Unterscheidung ist für mich die Rezipienten- und die Empfängerfreiheit. Ich halte es für richtig, den Sender von Holocaustleugnung und ähnlichem zu bestrafen. Kein Jude muss es sich gefallen lassen, dass jemand behauptet, seine eltern oder er selbst wäre ein Lügner, wenn er den Gaskammern knapp entkam.

    Aber andererseits ist es nur dann möglich, die Nazithesen und Verschwörungstheoretiker wie Germar Rudolf zu widerlegen, wenn die Originalquellen im Netz verfügbar sind.

    http://nizkor.org/ funktioniert nur mit Originalquellen. Man muss die Gegner sehen können, man darf deren Meinung nicht verstecken. Aber man sollte sie bestrafen, wenn deren Meinung andere beleidigt oder in Volksverhetzung übergehet.

    Für diese offene Auseinandersetzung privat, in der Schule und im Studium sind Burkhard Schröders Projekt (das derzeit wohl offline ist) und nizkor.org für meine Begriffe unverzichtbar.

    Diesem Autor:

    http://www.nazis.de/inidia/burkhard_schroeder.htm

    „Links zu Naziseiten können auch sehr nützlich sein: für Experten, Forscher, Polizei und Justiz sowie Journalisten und insofern bedient sich auch der Autor oft Schröders Angebot. Dazu ist es jedoch nicht notwendig, diese Links für die gesamte Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Ein geschlossenes Angebot für wirklich berechtigte Interessierte mit hoher Zugangsvoraussetzung unterscheidet ein wirklich seriöses Link-Angebot von Schröders Selbstbedienungsladen.“

    Widerspreche ich entschieeden. Jeder muss Zugang zu diesen Linksammlungen haben, um zu wissen, was dort gerade passiert.

    Meinungen, die die Rezipientenfreiheit von Demokraten einschränken, die sich über nazistische Umtriebe informieren wollen, werden hoffentlich niemals Parteilinie.

    Und dass es ausgerechnet in D-Land verboten ist, Nazis in Wolfenstein abzuballern, halte ich für einen Treppenwitz der Geschichte.

    Gruß

    Hauke

  5. Marco sagt:

    Sehr gut! Schließe mich dir voll und ganz an!

  6. mike sagt:

    ja, kann ich 100%tig unterschreiben.
    und ich werde mich genau dafür in der PP einsetzen.
    ‚Klare Kante gegen Rechtsextremismus‘ 🙂

  7. Eike Scholz sagt:

    Das ist soweit nicht Falsch was du schreibst.

    Aber, du solltest dir mal ganz genau ansehen welche Meinungen denn nun als Faschistisch, Totalitär oder ähnliches bewertet werden, und das von wem.

    Die Piraten sollte aufpassen sich nicht Definitionen von Links-Außen aufdrängen zu lassen, für die alles rechtsextrem ist was nur ein wenig Rechter ist als ihre eigene Position.

    Die Bereitschaft freie Meinungsäußerungen nicht mitzutragen ist in bestimmen Situationen durchaus Angemessen. Allerdings halte ich die Vorwürfe bei uns Piraten würden bestimmte Gesinnungen halt finden für nicht angemessen.

  8. Marti sagt:

    Das Problem besteht darin, dass es alles andere als klar ist, was eigentlich “rechtsradikal”,“rechtsextrem”, „faschistisch“ oder „nazimäßig“ ist.

    Derjenige, der die Deutungshoheit über diese Begriffe hat, bestimmt, was gesagt werden darf und was nicht.

    Und genau das ist das Problem: einige wenige, die durch ihre Position in den Medien sehr effektiv ihre Stimme erheben können, bestimmen, was andere sagen dürfen und was nicht.

    So bekommt einen winzige Gruppe von Menschen, die dazu keinerlei Legitmation hat, eine ganz ungeheuerliche Macht.

    Diese Medienmacher haben es in den letzen Jahren verstanden, „rechts“ zum Synomym für „böse“ zu machen. Man muss heeute nur noch eine Meinung als „rechts“ einordnen und schon erspart man sich die lästige Sachargumentation.

    Auf diese Weise geht man beispielsweise mit Religionskritik um: Kritik am Christentum hat man so als „links“ und damit gut und richtig markiert, Kritik am Islam hingegen ist „rechts“ und „rassitsich“ und somit böse und kann ohne Diskussion unterdückt werden.

    Genau auf diese Weise geht die Freiheit flöten. Dass ein hoher Funktionsträger der Piratenpartei bei diesem üblen Spiel mitmacht, ist eine Schande für die ganze Partei!

  9. hase sagt:

    Das ist so falsch.
    In der Tat hat auch die Meinungsäusserung Schranken.
    Volksverhetzung, Leugnung des Holochaust, Verwendung nationalsozialistischer Symbole und Beleidigung (also Verletzung der persönlichen Ehre) sind mit Recht Straftatbestände und werden als solche verfolgt. Noch dazu als Offizialdelikt, also ohne dass der Statsanwalt erst aufgefordert werden muss.

    Dennoch darf eine Partei, die sich der Freiheit und der Meinungsfreiheit verschrieben hat, sich nicht als Hilfssherrif, Ersatzpolizei oder dergleichen aufspielen.

    Deine Implikation, dass ein „auch den Rechten eine Demo erlauben“ auf „rechtes Gedankengut bei den Piraten“ schliessen lasse, ist Quatsch.
    Und wer das als „Schande für die ganze Partei“ bezeichnet, hat einfach nicht nachgedacht.

    Die Stärke des Grundgesetzes liegt gerade darin, dass es selbst seinen Feinden noch Rechte einräumt.
    Ach wäre das nicht schön leicht, wenn man einfach sagen könnte: wer ein Grundrecht aus dem Grundgesetz abschaffen will, der hat es automatisch verwirkt.
    Und z.B. Meinungsfreiheit und Pluralität wollen die Rechtsextremen ja schon abschaffen.
    Ich kann verstehen, dass man da – wie Du – dann meint, dann hätten sie auch nicht verdient, dass man ihnen diese Rechte zugesteht.

    Aber das führt weg von Rechtsstaat und würde bedeuten, dass die Rechten noch mehr Unterstützer gewinnen, als sie mit der Antifa schon gewonnen haben.
    Ja richtig: die Antifa-Leute sind Opfer und Unterstützer der Rechtsextremisten zugleich, denn sie liefern das Feindbild, schüren den Hass und wollen genau dieselben Grundrechte abschaffen wie die Rechtsextremen.

    So schwer es auch ist: Grundrechte schützt man nicht, indem man sie anbschafft!
    Weder durch selektives Abschaffen wie Du es vorschlägst noch durch pauschales Abnagen, wie es gewisse Volksparteien so gern betreiben.

    Wenn ein Teilnehmer eines rechten Aufmarsches Nazi-Symbole verwendet, wenn er Volksverhetzung, Aufruf zum Rassenhass oder auch nur Beleidigung begeht: filme es, dokumentiere es, zeige es an und lass ihn so seine eigene Zelle mauern.

    Aber Hilfssherrif spielen, Demos „verhindern“ oder dergleichen kommt für mich nicht in Frage.
    Sie dürfen demonstrieren.
    Aber sie dürfen nicht /unwidersprochen/ demonstrieren.

  10. Andi Zottmann sagt:

    Zwar nicht falsch, aber wenig hilfreich.

    Das Problem im Alltag ist ja nicht der tiefbraune, voll durchideologisierte Nazi. Klar: mit dem brauch ich gar nicht erst anfangen zu diskutieren, da stimm ich Dir voll zu. Diesem Typus traue ich aber ehrlichgesagt nicht zu, in der Piratenpartei in Erscheinung zur treten.

    Das wirkliche Problem, sind die (IMHO weitverbreiteten) beige- und graugetönten rechten Meinungen die sich eben nicht so klar etikettieren lassen. z.B. Homophobie, extremer Patriotismus, Isolationismus, Chauvinisten, Abneigung gegen Menschen anderer Kulturen etc. p.p. Solche Meinungen werden sich (leider) wohl auch innerhalb der PP wiederfinden.

    Hier helfen mir dann aber Deine Ausführungen nicht weiter, hier bekomme ich keine klare Handlungsanweisung. Aber genau hier sehe ich die größten Gefahren. Der Wolf kommt wie immer im Schafspelz daher!

  11. Marti sagt:

    Ich studiere an der Uni unter anderem Islamwissenschaft. In diesm Fach sieht es mittlerweile so aus, dass jeder Student, der Dinge zur Sprache bringt, die bis vor gar nicht so langer Zeit in der Wissenschaft unumstritten waren, als „rechts“ gebrandmarkt und sozial geächtet, in schlimmsten Fall, wenn man trotzdem weiter seine Meinung sagt, einfach gemobbt wird.

    Dinge die man nicht mehr äußern kann sind beispielsweise, dass im klassischen islamischen Recht der Vater und der Großvater väterlicherseits in allen Rechtsschulen das Recht hat, die Tocher in die Ehe mit einem beliebigen Muslim auch gegen ihren ausgesprochen Willen zu zwingen, dass es im klassischen islamischen Recht die kollektive religiöse Pflicht zum Angriffkrieg gibt, dass Atheisten und Polytheisten im klassischen islamischen Recht kein Lebensrecht haben und so weiter und so fort.

    Die Unterdrückung dieser Tatsachen wird mit dem Kampf gegen „Rassismus“ bzw. „gegen Rechts“ begründet.

    Wenn man aber selbst an der Uni die problematischen Dinge nicht mehr ansprechen kann, weil die Kämpfer gegen „rechtes Gedankengut“ bestimmen, was gesagt werden darf und was nicht, wie sollen da noch Probleme gelöst werden?

    Ich wiederhole es es hier: Wenn sich hohe Funktionsträger der Piratenpartei an diesem Kesseltreiben gegen alles, dem man das Etikett „rechtes Gedankengut“ aufklebt, beteiligen, führen sie nicht nur einen Kampf gegen die Freiheit der Rede, was ich für eine Schande halte, sie verhindern damit auch, dass Probleme gelöst werden, über die man dringend sprechen müsste, damit sie nicht eines Tages explodieren.

    Wenn man irgendwann so weit ist wie in Großbritannien, wo mittlerweile die eingesessene Bevölkerung in bestimmten Gegenden von islamischen Rassisten gejagt wird, dann ist es zu spät, dann wählt die eingesessene Bevölkerung als letzten Rettungsanker eben die British National Party, die bei den letzten Umfragen auf ca. 22% der Stimmen kommt.

    http://www.bbc.co.uk/radio4/today/reports/archive/politics/oldham1.shtml

    http://www.bloomberg.com/apps/news?pid=20601102&sid=axJ43ieNLjf4

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