Zur Programmerweiterung der Piratenpartei
Eine immer wieder aufkommende Frage, wie weit wir mit Landes(wahl)programmen gehen können wird allein schon durch Zuständigkeiten Bund/Länder geprägt. Abseits dieser auch spannenden Zuständigkeitsbereiche müssen wir uns aber Gedanken darüber machen, wie und wie weit wir überhaupt gehen sollten und können.
Generell sollten wir uns gut überlegen, welche Themen wir hoch priorisieren wollen und welche auch nebenher laufen können. Mit unserer Programmarbeit müssen wir unsere Kernthemen weiter ausbauen und mit Konzepten versehen. Viele unserer Forderungen sind derzeit sehr unkonkret, das müssen wir ändern. Allerdings besteht auch die Frage, wie wir wir unsere Themen erweitern wollen.
Nicht zuletzt die Mitgliederbefragung in Bayern hat ein durchwachsenes Bild zu der Frage gezeigt, ob wir bei unseren “Kernthemen” bleiben sollen oder uns in Richtung eines Vollprogrammes entwickeln sollten. Zwar äußerte sich mit ca. 50% die Mehrheit zur Programmerweiterung positiv – wir dürfen die 35% Gegenstimmen aber nicht vergessen.
Zuerst müssen wir daher unser politisches Profil erhalten und stärken – schließlich geht es nicht darum nicht mehr die Internetpartei zu sein, sondern zu zeigen, dass eine Internetpartei auch das Zeug zu mehr Themen hat. Dabei dürfen wir nicht zum Sammelbecken für politische Obskuritäten werden und überzeugen, dass wir mit Sachverstand statt Ideologie Politik machen.
Wir müssen uns daher sehr behutsam im Programm entwickeln, in dem wir an unseren bestehenden Themen anknüpfen. Die Qualität statt Quantität der Inhalte und Anträge – also lieber einige gute als viele Anträge – sollten wir immer im Auge behalten.
Angenommen, ein “Vollprogramm” wäre ein Kuchen so ist unser derzeitiges Programm ein Ausschnitt davon. Wir sollten an den Rändern dieses Kuchenstücks (also des Programmes) anfangen, es zu erweitern. Aber es möglichst unterlassen Themen aufzugreifen, die an ganz anderer Stelle im Gesamtkuchen nur Pünktchen ohne Verbindung zu unserem Kuchenstück sind.
Bei allen Programmerweiterungen müssen wir uns also Fragen, wo und wie die Themen an (tatsächlich) bestehenden Inhalten anknüpfen – und nicht nur, ob die Themen gerade angesagt zu sein scheinen. Zudem dürfen wir unsere heutigen Themen nicht vernachlässigen sondern müssen sie weiter mit Substanz füllen. Ziel sollte nicht sein, baldmöglichst einen kompletten Kuchen zu bieten – sondern unser Kuchenstück attraktiver zu machen, auch mit Vergrößerungen.
Die Möglichkeiten, an allen Themen zu arbeiten sollten wir natürlich offen lassen – aber eben auch Schwerpunkte setzen. Deutlich werden kann diese Unterscheidung später in der Trennung in ein (Landes) Grundsatz- und erweitertes Programm.
Mit diesem Vorgehen müssen wir es auch schaffen von der “Dagegen-Partei” zur “Dafür-Partei” zu werden. Natürlich sind auch heute schon viele Themen “pro”. Allerdings ist nicht zu übersehen, dass wir aus einer Protestwelle heraus gewachsen sind. Wir haben gelernt gegen etwas zu sein, aufzustehen und dagegen zu kämpfen. Nun sollten wir lernen für etwas zu sein und mit der gleichen Energie dafür zu kämpfen.
Dies setzt voraus, dass möglichst viele die Hintergründe von Forderungen, welche wir ausarbeiten werden, verstehen können. Es reicht nicht aus, bloße Forderungen und Programmanträge zu stellen. Vielmehr müssen zu diesen Forderungen möglichst viele Informationen bereit gestellt werden. Erst dadurch können andere den Findungsprozess zu der Forderung verstehen – was Voraussetzung dafür sein sollte, dass man zustimmen kann.
Die Informations- und Überzeugungsarbeit ist dabei eine Bringschuld an alle Piraten. Um dies zu erleichtern machen wir in Bayern nun Angebote bestimmte Mittel zu nutzen: Fachgruppen, Programmtage und Onlinetools wie Liquid Feedback sind nur einige davon.
Mehr dazu im Programmentwicklungskonzept für Bayern.
Wichtige Dinge : WM 2010 Spielplan
Es gibt wichtige Dinge im Leben, wie z.B. eine Fussball Weltmeisterschaft 2010 
Für die WM 2010 in Südafrika gibt es sehr viele unterschiedliche Spielpläne im Netz, am besten finde ich selbst den Wikipedia-Artikel.
Weil ich aber eine schöne Übersicht wollte, bei dem man erstmal nur die Spiele mit (möglicher) deutscher Beteiligung sieht, habe ich mir gestern selbst einen Spielplan gebastelt. Und weil bei mir eh alles unter freien Lizenzen läuft biete ich es gleich zur freien Verwendung an. Viel Spaß bei der WM! 
Die Spielpläne gibt es hier als PDF und als ODP.
Von der Leyen als nächste Bundespräsidentin? -> Protest NOW!
In den Medien verdichten sich die Hinweise, dass Frau von der Leyen (aka Zensursula) als Nachfolgerin von Köhler gehandelt wird. Zumindest als Favoritin der CDU. Es heißt, heute Abend würde die FDP in einer Vorstandstelco darüber entscheiden, ob sie diesen Vorschlag mit tragen will oder einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt.
Wenn wir dagegen was tun wollen, ist JETZT der Zeitpunkt, etwas zu tun. In ein paar Tagen stehen die Kandidaten – und sämtliche Kritik wird abprallen.
Ich schlage daher vor, etwas zu tun. Dabei sind unsere Mailinglisten und Twitter übrigens unerheblich – das erreicht nicht die richtigen Leute. Wir können zwar über Twitter&Co Leute erreichen die mit uns protestieren – doch dürfen wir nicht vergessen, “offline” zu gehen. Wir müssen jetzt unsere Kritik an Zensursula weiter tragen, nicht erst nachdem sie nominiert oder gar gewählt wurde.
Also:
* Ruft Eure FDP-Abgeordneten an (ja, Telefon!), wenn ihr sie nicht erreicht, schreibt mails!
* Bloggt
* schreibt Zeitungen an
* aktiviert das Netz!
Kurzum: Tut, was immer wirkt, damit unsere Kritik an Zensursula gehört wird!
Danke!
