ValiDOMs Welt

Demokratische Entscheidungen sind nicht automatisch rechtsstaatlich

In einer Deutschlandfunk-Sendung beschäftigt sich Heribert Prantl mit direkter Demokratie – Volksabstimmungen. Ich möchte Euch diesen 18-Minütigen Beitrag sehr empfehlen, wichtig geworden ist mir daraus der folgende Satz:

Demokratie ist mehr als blanke Statistik, mehr als eine Abstimmungsprozedur: Sie ist eine Wertegemeinschaft. Demokratie ist eine Gemeinschaft die ihre Mitglieder achtet und schützt. Demokratische Entscheidungen sind nicht automatisch rechtsstaatliche Entscheidungen. Sie stehen nicht – kraft Mehrheit – automatisch auf dem Boden der Verfassung.

Mir war das länger schon so bewusst – doch so klar ausgedrückt ist mir das hier zum ersten mal begegnet. Die ganze Sendung gibt es hier zu hören.