Debattierclub : political correctness abschaffen?
Am Sonntag (17.01.10) fand im Substanz München der “Speakers Corner” zum Thema “Anstand oder Maulkorb? – Sollen wir political correctness abschaffen?” statt. Veranstalter war der Debattierclub München.
Ich war als Jury-Mitglied geladen. Das Substanz war gut gefüllt – etwa 90 Gäste waren da. 6 Redner in zwei Gruppen gaben in 5min plus 2min Frage-Beantwortung Ihre Positionen zum Thema ab. War vor Beginn die Stimmung etwa 50/50 für oder gegen das Thema, sprachen sich am Ende 70% gegen die Abschaffung der “political correctness” aus. Gute Debatten wirken also doch – obwohl das Team der Gegner der “political correctness” den Jury-Preis bekam.
Die Form der Debatte war so interessant, dass ich zu keinem Zeitpunkt irgendwie abgeschaltet habe. Auch andere Jury-Mitglieder hatten das im Anschluss positiv heraus gehoben. Vom Debattierclub selbst wurde ich auch noch gebeten zu Ihren Treffen zu kommen um mit zu debattieren – Vorlagen gibt es genug. Zum Thema Vorratsdatenspeicherung werde ich das auch mal machen – dann allerdings in der Postition für die VDS. Das wird sicher lustig 
Auch würde ich mich freuen wenn wir bei den Piraten so was ähnliches aufbauen können – einen Piraten-Debattierclub? Das würde zumindest die Redebeiträge auf Parteitagen lebendiger machen!
Neue Minderheitsregierung
Es hat sich eine neue Minderheitsregierung in dem Kosmos gebildet, dem ich angehöre 
Minimi ist Regierungspräsident/in 
)
“Wer ein Kind sieht, hat Gott auf frischer Tat ertappt”
(Martin Luther)
CDU/CDU Terror geht weiter?
In diesem Sinne: schöne Tage, ich bin erstmal We: URLAUB
Meine Twitter Updates am 2009-07-03
- Unterstütze die @Piratenpartei und zeige Flagge! http://www.piratenvogel.de/ #Piraten+ #
- 12.09.2009 Berlin / Germany: Freiheit Statt Angst, Demo gegen Überwachung. Aufruf http://bit.ly/162MMP #vds #akvorrat #zensursula #
- New blog post: Aufruf für die Demonstration "Freiheit statt Angst 2009" http://bit.ly/162MMP #
- New blog post: Gegen den Strom – die Wiederendeckung meiner politischen Aggression http://bit.ly/WJNWA #
Austritte aus der CSU – endlich öffentlich
Nicht nur aus der SPD treten grad viele Leute aus und teilweise bei den Piraten ein. Aber jetzt geht diese Entwicklung auch an der CDU nicht vorbei. Endlich – weiter so!
Aufruf für die Demonstration “Freiheit statt Angst 2009″
Aufruf für die Demonstration “Freiheit statt Angst 2009″ der Bündnispartner um den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009 werden sie unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” auf die Straße gehen. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Demonstration ist Teil des europaweiten Aktionstages “Freedom not Fear – Freiheit statt Angst”, zu dem länderübergreifend Proteste gegen die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden.
Der Überwachungswahn greift weiterhin um sich. Insbesondere die Überwachung am Arbeitsplatz hat zugenommen. Beschäftigte werden in ihrem Arbeitsumfeld, teilweise auch in ihrem Privatleben überwacht. Zugleich registrieren, überwachen und kontrollieren uns staatliche Stellen bei immer mehr Gelegenheiten. Egal was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir uns engagieren – der “große Bruder” Staat und die “kleinen Brüder und Schwestern” aus der Wirtschaft wissen es immer genauer. Der daraus resultierende Mangel an Privatsphäre und Vertraulichkeit gefährdet unsere Gesellschaft. Menschen, die sich ständig beobachtet und überwacht fühlen, können sich nicht unbefangen und mutig für ihre Rechte und eine gerechte Gesellschaft einsetzen. Eine solche Gesellschaft wollen wir nicht!
Der vermeintliche Sicherheitsgewinn, mit dem Überwachung und Kontrolle oft begründet werden, ist mehr als zweifelhaft: Die Anhäufung von Informationen über die Bevölkerung bietet keinen besseren Schutz vor Kriminalität, kostet uns jährlich aber Milliarden von Euro. Gezielte und nachhaltige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit bleiben dabei genauso auf der Strecke wie die Lösung drängender Probleme, etwa der Arbeitslosigkeit und der ungleichen Lebenschancen in unserem Land. Darüber hinaus weicht die verstärkte Kompetenzvermischung und Zusammenarbeit zwischen Polizei, Geheimdiensten und Militär die bisherige Balance staatlicher Gewaltenteilung auf. Das führt nicht nur zur Aufhebung rechtsstaatlicher Grenzen der Überwachung im Inland, sondern auch zur zunehmenden Abschottung unserer Gesellschaft nach Außen.
Die Überwachung des Alltags betrifft nicht nur Minderheiten, sondern uns alle: Sie beeinträchtigt die Freiheit unseres Glaubensbekenntnisses, unsere Meinungs- und Informationsfreiheit, die freie Arbeit der Medien, die Koalitionsfreiheit und die Integrität von Unternehmen. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Berufsgruppen sehen sich in besonderem Maße der Überwachung und Kontrolle ausgesetzt, etwa die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Beratungsdiensten, Ärztinnen und Ärzte, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Journalistinnen und Journalisten, Rechts-anwältinnen und Rechtsanwälte.
Der Respekt vor unserer Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde, beruflich wie privat. Eine freie und offene Gesellschaft kann ohne bedingungslos private Räume und Kommunikation nicht existieren. Deshalb rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Demonstration am 12. September 2009 in Berlin zu beteiligen. Wir wollen unsere Sorge um den Zustand des Datenschutzes lautstark zum Ausdruck bringen und ein deutliches Zeichen dafür setzen, dass viele Menschen für ihre Freiheitsrechte wieder auf die Straße gehen!
Treffpunkt für die Demonstration “Freiheit statt Angst 2009″ ist am Samstag, den 12. September 2009 um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz. Der Protestmarsch durch die Stadt wird mit einer großen Abschlusskundgebung am Roten Rathaus enden. Auf der Webseite http://www.FreiheitStattAngst.de finden sich jeweils die neuesten Informationen zur Demonstration und den Möglichkeiten, bei der Vorbereitung der Demonstration mitzuhelfen
Unsere Forderungen
1. Überwachung abbauen
- Abschaffung der flächendeckenden Protokollierung der Kommunikation und unserer Standorte (Vorratsdatenspeicherung)
- Abschaffung der flächendeckenden Erhebung biometrischer Daten, sowie von RFID-Ausweisdokumenten
- Schutz vor Bespitzelung am Arbeitsplatz durch ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz
- Berücksichtigung des Datenschutzes für Bürger- und Arbeitnehmer/innen bereits in der Konzeptionsphase aller öffentlicher eGovernment-Projekte
- Keine verdeckten Personenkennzeichen wie die Schüler ID oder die Steuer ID
- Keine Weitergabe von Informationen über Menschen ohne triftigen Grund; keine europaweite Vereinheitlichung staatlicher Informationssammlungen (Stockholmer Programm)
- Keine systematische Überwachung des Zahlungsverkehrs oder sonstige Massendatenanalyse in der EU (Stockholmer Programm)
- Kein Informationsaustausch mit den USA und anderen Staaten ohne wirksamen Grundrechtsschutz
- Abbau von Videoüberwachung und Verbot des Einsatzes von Verhaltenserkennungssystemen
- Keine pauschale Registrierung aller Flug- und Schiffsreisenden (PNR-Daten)
- Keine geheime Durchsuchung von Privatcomputern, weder online noch offline
- Keine Einführung der Elektronischen Gesundheitskarte in der derzeit geplanten Form
2. Evaluierung der bestehenden Überwachungsbefugnisse
Wir fordern eine unabhängige Überprüfung aller bestehenden Überwachungsbefugnisse im Hinblick auf ihre Wirksamkeit, Kosten, schädliche Nebenwirkungen und Alternativen.
3. Moratorium für neue Überwachungsbefugnisse
Nach der inneren Aufrüstung der letzten Jahre fordern wir einen sofortigen Stopp neuer Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet der inneren Sicherheit, wenn sie mit weiteren Grundrechtseingriffen verbunden sind.
4. Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet
- keine Beschränkung des Internetzugangs durch staatliche Stellen oder Internetanbieter (Sperrlisten)
- keine Sperrungen von Internetanschlüssen
- Verbot der Installation von Filtern in die Infrastruktur des Internet.
- Entfernung von Internet-Inhalten nur auf Anordnung unabhängiger und unparteiischer Richter.
- Einführung eines uneingeschränkten Zitierrechts für Multimedia-Inhalte, das heute unverzichtbar für die öffentliche Debatte in Demokratien ist.
- Schutz von Plattformen zur freien Meinungsäußerung im Internet (partizipatorische Websites, Foren, Kommentare in Blogs), die heute durch unzureichende Gesetze bedroht sind, welche Selbstzensur begünstigen (abschreckende Wirkung).
Meine Twitter Updates am 2009-06-26
- FoeBud: BigBrotherAwards: Einsendeschluss 15. Juli 2009 http://viigo.im/01or #
- Tauss wechselt zu Piraten http://www.tagesschau.de/inland/tauss128.html #zensursusla #
- ca. 400-500 auf Demo "Loeschen statt SPerren" in München am Sendlinger Tor #zensursula #demo #muenchen #
12.09.2009 : Freiheit statt Angst! Berlin
Für den 12.09.2009 ist in Berlin wieder eine Großdemonstration unter dem Motto “Freiheit statt Angst” geplant. Bitte haltet Euch schonmal den Termin frei
Der Aufruf wird in den nächsten Tagen veröffentlicht. Auf jeden Fall wird es wieder gegen Überwachungsgesetze wie die Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung und diversen anderen Gesetzen, Verordnungen und Vorhaben gehen die unsere Freiheit in unverhältnismäßiger weise einschränken. Selbstverständlich greifen wir auch das Thema Internetsperren / Internetzensur auf und positionieren uns gleich mal gegen die von der CDU angebrachten Forderungen nach Internetzugangs-Sperren wie in Frankreich.
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat drei Personen gewählt, welche im Bündnis als Koordinatoren auftreten. Darunter bin (für mich etwas überraschend) auch ich. Nicht nur weil für diese Wahl viel mehr Leute aufgestellt worden sind werde ich mein bestes tun um das Vorhaben zum Erfolg zu machen. Das nächste Bündnistreffen ist am 10.07. in Berlin, zu dem ich da sein werde.
Übrigens: es gibt zum derzeitigen Zeitpunkt noch keinen offiziellen Aufruf zu der Demo. Alles was ihr evtl. findet ist unglaubwürdig Aber dazu in den nächsten Tagen mehr.
Nutzt Videoüberwachung nur den Terroristen?
Ein TV-Beitrag der Sendung “Alles Wissen” von EinsPlus.
Beitritt zur Piratenpartei
Ich erkläre meinen Eintritt in die Piratenpartei.
Eines sei aber gleich vorweg gesagt: meine Erwartungen sind nicht sonderlich hoch. Ich bin mir bewusst, dass dies eine Partei im Aufbau ist. Doch gerade dies macht es interessant. Meine “Kern-Themen” sind abgedeckt, der Rest wird sich zeigen. Will sagen: ein Versprechen auf Lebenszeit ist das nicht. Neumodisch also eine “Lebensabschnitts-Gemeinschaft”
Ein Zitat von Graham Greene sei noch erwähnt:
Früher oder später muß man Partei ergreifen, wenn man ein Mensch bleiben will.
So long… klarmachen zum Ändern!
Tauss wechselt zur Piratenpartei
Mal eine gute Nachricht: Joerg Tauss, ehem. Medienpolitischer Sprecher der SPD, wechselt zur Piratenpartei.
Siehe
http://www.tagesschau.de/inland/tauss128.html
Ich hoffe sehr, dass die Piraten ihn auch nehmen. Zwar wird gegen ihn ermittelt – doch gilt auch in DE immer noch die Unschuldsvermutung. Und die Vorteile für die Piratenpartei liegen hier auf dern Hand.
Mehr dazu heute Abend.
Meine Twitter Updates am 2009-06-19
- Surveillance Studies: Neue Angsträe….? Videoueberwachung http://viigo.im/XaD #
- hab grad die Videos fertig hoch geladen #zensursula #
- Beginn der Bundestags-Debatte zur Internet-Zensur in etwa 10min #zensursula #
- Piraten entern SPD! http://go2.u6e.de/lidali #zensursula #
- Arbeiten #
Ich wähle. Europa. Bürgerrechte.
Heute ist Wahl zum Europa-Parlament. Geht wählen! An dieser Stelle sei nochmal auf die Seite “Bürgerrechte Wählen” hin gewiesen. Bitte überlegt’s Euch.
Ich halte ja das Wahlgeheimnis für äußerst wichtig. Allerdings darf da ja auch jeder davon abweichen, also seine Stimme kund tun. Ich möchte das tun in Form einer persönlichen Wahlempfehlung.
- Auf keinen Fall CDU/CSU wählen
- die SPD schaut irgendwie auch nicht nach Bürgerrechten aus
- dieLinke macht das schon besser, ich bin dazu nur etwas zu liberal und mag die alten Sprüche nicht
- Grüne sind lustig, echt wählbar. Nur die dogmatische Haltung gegen Atomkraft ist mir zu viel (Ich: Abschaffen ja, aber halt erst wenn das technologisch geht)
- die FDP mausert sich langsam zur Bürgerrechts-Partei. Nur gibt es da einige Sachen die in letzter Zeit nicht gepasst haben.
- bleiben noch kleine Parteien.
- so what?
Ich werde wohl die Piratenpartei wählen. Nicht, dass sie eine Chance hätte oder ein schlüssiges Konzept wirklich Verantwortung zu übernehmen. Aber die meisten Übereinstimmungen beim Wahl-O-Maten habe ihr mit dieser Partei. Und ich hoffe einfach, dass sie es schaffen sich in den den nächsten Jahren zu einer echten Alternative zu entwickeln. Dazu brauchen sie erstmal ein paar Stimmen, am besten auch Wahlkampf-Gelder. Deshab wird mein Kreuz da landen. Bevor es nirgendwo und damit bei meinen “Feinden” landet.
(Das gilt für die Europawahl und nicht automatisch für die Bundestagswahl)
Obama und die Entschuldigungs-Tour
Ich muss mich mal ein wenig von dem Datenschutz-Thema hier lösen und ein wenig über amerikanische Politik schreiben.
Derzeit bin ich öfters geschäftlich in den USA und verfolge die Debatte über deren Präsidenten Obama recht interessiert. Um es kurz zu machen: die Stimmung kippt. Warum? Weil die Ammis es nicht einsehen sich für ihre Fehler in der Welt zu entschuldigen. Man schaue sich nur mal die Berichte unter dem Schlagwörtern “Obama Apoligy tour” an.
Da werden ganze Seiten in Zeitungen und Blogs dazu verwendet Obama dafür zu kritisieren, dass er in Dresden halt gemacht hat. Als wenn er dort für den zweiten Weltkrieg “sorry” gesagt hätte. Und das wird auch noch abgeleitet. Deuschland wird als Unterstützer von muslimischen Fundamentalisten dargestellt, als Relativierer des Holocaust oder auch schon mal als unfrei und undemokratisch. (ok, über letzteres lässt sich streiten).
Ich war am “Memorial Day” auch in den USA – und es ist mir vor Nationalismus und Arroganz schlecht geworden. Die feiern doch tatsächlich noch die Bombardierung deutscher Städte und den Einsatz der Atombombe in Japan. Klar war es damals das Einleuchtendste. Klar kann man dafür niemanden Schuldig machen. Aber es auch noch als Heldentat hin zu stellen – gibt einem schon zu denken. Beachtet man dann auch noch die Ereignisse Vietnam, Irak oder alles was zwischen 1950 und jetzt militärisch passiert ist wird einem schlecht! Die sehen sich als Helden! “No freedom without america”. Yippie-yeah idiots!
Und nun gibt es Bilder auf denen Obama, den ich ja wegen anderen Sachen kritisch sehe, auf einer “Entschuldigung-Tour” sehe und die Ammis sagen “wir entschuldigen uns auch Dich gewählt zu haben”. OK. das sind Konservative. Vom IQ her eh nicht so hoch anzusiedeln. Aber die Ignoranz, sich selbst immer als die “Guten” und nur die anderen als “die Bösen” Jungs zu sehen kotzt mich an. Die müssten endlich mal Ihre Fehler sehen. Das fängt nicht erst beim Umgang mit den Ureinwohnern Amerikas (“Indianer”) an und hört auch nicht mit den Afro-Amerikanern auf. Die müssen erstmal verstehen, dass sie nur 4% der Weltbevölkerung stellen. Die Hälfte Europas. Und auch wir sind verglichen nicht wichtiger.
Ich hoffe, Gott möge Amerika mit mehr Einsicht segnen. Und nicht einfach nur segnen, wie sie es immer fordern.
Zensur Log zu Kinderpornografie-Sperren
Einen recht guten Log der “Zensur-Geschichte” habe ich hier gefunden:
http://nix.over-blog.de/article-27864400.html
Der Autor scheint das auch regelmäßig zu aktualisieren. Den Link kann man sich also mal bookmarken
Achso: und der Link hier wird euer Leben verändern !!!1elf!
