Archiv der Kategorie: Piraten

PIRATEN klagen für freies WLAN / 10. Juli 2014, um 14:30 Uhr

München – Das Landgericht München verhandelt am Donnerstag, 10. Juli, in Sachen WLAN-Haftung. Der Kläger ist Tobias Mc Fadden, Mitglied der Piratenpartei und Gemeinderatsmitglied in Gauting bei Starnberg. Er betreibt ein offenes WLAN als Internetzugang für Geschäftspartner und Besucher. Die … Weiterlesen

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Piraten – es war schön! Meine Bilanz.

Im Januar bin ich nicht mehr als Bezirksvorsitzender in Oberbayern angetreten, weil mir einerseits die Probleme und Herausforderungen der Piratenpartei bewusst sind – ich aber mit meinen Konzepten und Ideen am Ende war. Damals klammerte ich mich an ein Stück … Weiterlesen

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Piraten und die Bekleidungs-Debatte

Nachdem ich auf meiner Kandidatur-Seite ein eher professionell gestaltetes Bild von mir verwende, entbrannte via Twitter wieder mal eine kleine Debatte über Piraten und deren Bekleidung. Ich finde das insofern interessant, dass man nun mit Fug und Recht sagen kann: … Weiterlesen

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ESM Leak – mein Kommentar

Anfang September hatte der Landesverband Bayern der Piratenpartei einige, nach näherer Betrachtung kaum entscheidende, Dokumente zum ESM-Vertrag an die Öffentlichkeit „geleakt“. Nachdem die öffentliche und auch Partei-interne Debatte darum erledigt ist, der Landesvorstand ja sogar die Veröffentlichung weiterer Dokumente ablehnt … Weiterlesen

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Beschneidung liegt im Ermessen der Eltern

Ich kann derzeit weder absolut gegen noch absolut für die Praxis der religiös-motivierten Zirkumzision argumentieren. Dennoch möchte ich mich den drei Rechtsgütern hier mal nähern, damit meine Schlussfolgerung nachvollziehbar wird. Die da lautet: Beschneidung liegt im Ermessen der Eltern. Weiterlesen

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ACTA-Demos am 09.06. – Ablehnung im EU-Parlament nicht sicher!

Die EU-Kommission will ACTA weiterhin durchs EU-Parlament drücken. Die Ablehnung dort ist also ganz und gar nicht sicher! Lasst uns deshalb am 09.06.2012 in vielen Städten auf die Straße gehen! Nicht nur ACTA muss verhindert werden, auch Dinge wie IPRED, … Weiterlesen

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„Unter falscher Flagge“ – Kommentar zur Kontraste-Sendung vom 03.05.2012

In der ARD „Kontraste“ Sendung vom 03.05.2012 wurde der Eindruck vermittelt, Piraten forderten nur Transparenz von „der Politik“ aber nicht von sich selbst. Das ist natürlich Unfug und ich konnte das nicht stehen lassen – deshalb habe ich der Redaktion … Weiterlesen

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Konsensdemokratie?

Derzeit prasselt die Kritik auf die Piratenpartei nur so ein – endlich. Denn nur so können wir lernen, an Kritik tatsächlich zu wachsen. Eine besonders tief angesetzte Kritik höre ich dabei derzeit immer wieder: die Piratenpartei wolle die repräsentative Demokratie … Weiterlesen

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Über den Umgang mit Gesprächsangeboten politischer Mitbewerber

Um so größere Aufmerksamkeit die Piratenpartei insgesamt bekommt, desto häufiger erreichen uns „Gesprächsangebote“ politischer Mitwerber. Auf allen Ebenen – sei es auf Kommunal, Landes- oder gar Bundesebene. Besonders viele erlebe ich gerade auf Kommunalebene. Eines der schönen Dinge an Kommunalpolitik … Weiterlesen

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politischer Weichspüler Piratenpartei

Schaut man sich mal die Positionen der Piratenpartei auf Bundes- und auf manchen Landesebenen an, sind diese zumeist hochgradig interpretationsfähig. Ich habe mich gefragt, wieso das so ist und möchte Euch meine Gedanken hierzu mit auf den Weg geben. Die … Weiterlesen

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