G8 oder G9 in Bayern – (k)eine Wahlfreiheit

Derzeit läuft die Eintragungszeit für ein Volksbegehren in Bayern, welches die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 (8- oder 9-jähriges Gymnasium) fordert. Die Gründe dafür sind durchaus nachvollziehbar: nach Abschaffung der 13. Klasse sind jetzt etwa 10 Jahre vergangen, vieles im System ist aber immer noch enorm verbesserungsbedürftig. Kurz gesagt hat man den alten Lehrplan für 9 Jahre nicht gekürzt sondern auf 8 Jahre gestaucht. Das hätte man anders angehen müssen, in dem z.B. Lehrpläne anderer erfolgreicher Länder wie Sachsen Vorbild hätten sein können.

Doch was gut klingt – Wahlfreiheit G8 oder G9 – entpuppt sich sehr schnell als Schuss in den Ofen. Größere Schulen sollen beide Systeme anbieten dürfen, kleinere sich entscheiden, ob sie ein 8- oder 9-jähriges Gymnasium sein wollen. Das hat zwei ganz große Schwachpunkte.

Zum einen für Schüler, die in ländlichen Bereichen wohnen. Eben dort gibt es auch viele kleinere Schulen, die sich dann für genau ein System entscheiden müssen. Wahlfreiheit besteht für diese Schüler dann also weiterhin nicht – jedenfalls dann nicht, wenn sie keine langen Anfahrtswege in Kauf nehmen wollen oder können.

Aber auch die Schüler in Ballungsräumen, wo wir dann vrstl. wirklich eine Wahlfreiheit haben könnten, wären benachteiligt. In solchen Gegenden bzw. Schulen mit zwei Systemen dürften sich die G8-Klassen zu denen der besseren, G9-Klassen zu denen der langsameren Schüler entwickeln. Mit der Wahlfreiheit zementieren wir also an der Stelle ein System früher Selektion. Dabei geht die pädagogische Entwicklung in genau die gegensätzliche Richtung: längeres gemeinsames Lernen bis hin zu Inklusion von Schülern mit besonderem Förderungs- bzw. Betreuungsbedarf.

Darf ich mal träumen? Ich wünsche mir ein Schulsystem, bei dem die soziale Herkunft der Schüler und die monetäre Ausstattung der Eltern im Ergebnis keine Rolle spielen. Bei denen Schüler ihre Stärken wirklich ausleben und ihre Schwächen konsequent verkleinert werden können. Das geht nicht in einem 3-gliedrigen Schulsystem (Haupt-/Mittelschule/Gymnasium) und erst recht nicht mit der Wahlfreiheit G8/G9.

Wie so etwas gehen könnte? Nun, ich bin kein Pädagoge. Aber mich hat die Idee überzeugt nur noch genau eine Schulform zu haben. Eine Ganztagsschule, in derer dann ein Kurssystem herrscht. Schon ab frühen Klassen (5. oder 7. Klasse). Zum Erreichen der Prüfungserlaubnis eines Abschlusses müsste dann jeweils eine Matrix bestimmter Kurse und deren Stufen erreicht werden. Aber das wird wohl zumindest in Bayern ein Traum bleiben – oder doch nicht?

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für G8 oder G9 in Bayern – (k)eine Wahlfreiheit

Kein Asyl für Snowden!

Der Titel ist so gemeint, wie er da steht: kein Asyl für Snowden in Deutschland! Man mag sich über diese Aussage wundern, habe ich doch gerade erst vor ein paar Wochen in München die Aktion „Ein Bett für Snowden“ organisiert.

Nachdem nun aber Herr Snowden eine Befragung durch Bundestagsabgeordnete im Ausland abgelehnt hat und die Bundesregierung weiterhin seine Einreise und Befragung auf deutschem Gebiet ablehnt, sollte speziell der Untersuchungsausschuss im Bundestag die Kräfte nicht mehr auf Herrn Snowden bündeln. Das öffentliche Interesse lässt derzeit spürbar nach, weiterhin Asyl zu fordern und damit aber auch die Sicherheit eines geschätzten Whistleblowers zu gefährden (derzeit ohne Aussicht auf Erfolg) dürfte kaum zu Ergebnissen führen.

Vielmehr sollte sich der Untersuchungsausschuss darauf stürzen, die Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit NSA, GCHQ und co. bei der anlasslosen Datensammelei aufzuklären. Um dann mit Änderungsvorschlägen auch ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten, damit ebendiese Praxis ein Ende nimmt. Nebenbei könnte so die deutsche Öffentlichkeit wieder für das Thema sensibilisiert werden – derzeit macht sich ja eher ein „kann man ja eh nicht ändern“ Gefühl breit, was ich für sehr gefährlich halte. Ein Untersuchungsausschuss kann aber durchaus zeigen: so nicht! Das müssen die Abgeordneten auch so vermitteln.

Veröffentlicht unter Netzwelten, Politik, Privacy | 2 Kommentare

M-Net: bitte wieder echte Internetzugänge schalten!

Wenn einem was am Produkt oder Geschäftsgebaren eines Unternehmen nicht passt,  bin ich eher der Kunde der den Partner bzw. Anbieter wechselt, als dass ich lange mit dem Unternehmen streite. Bei M-Net habe ich jetzt eine Ausnahme gemacht.

Kein DS-Lite

Neue Zugänge (oder bei Tarifumstellung) sind bei M-Net keine vollwertigen Internetzugänge mehr – man bekommt keine öffentlich erreichbare IPv4-Adresse mehr. Das macht die Nutzung von diversen Diensten im eigenen Netzwerk (Datei-NAS, Webserver, TV-Aufnahmen, Thermostate und Rolladen etc.) fast unmöglich.

Nun bin ich altkunde und habe noch einen echten Internetzugang mit IPv4 von M-Net. Aber irgendwann vermute ich, stellt M-Net auch die um oder ich mag mal die Bandbreite erhöhen (= Tarifwechsel). Deshalb versuche ich mal das Unternehmen zum einlenken zu bewegen, mit Hilfe dieser „Petition“:

https://www.openpetition.de/petition/bestaetigen/echte-ipv4-adressen-fuer-m-net-kunden

Bitte mit zeichnen und verbreiten, danke! 🙂

Update: nachdem ich am 17.06.2014 um 09:15h die Petition im M-Net Forum veröffentlicht hatte, hat ein M-net Mitarbeiter die gewünschte Option um 09:23h des gleichen Tages zur Verfügung gestellt. Danke 🙂 Damit hat sich die Petition erledigt.

(Bild: basierend auf eine Arbeit von „Mro“, veröffentlicht unter CC-BY-SA.)

Veröffentlicht unter Netzwelten | 2 Kommentare

Rechtsanspruch auf KiTa in Bayern – ein Hohn?

Seit einiger Zeit gilt für ein Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Kindertagesstätte für Kinder ab dem vollendenden 1. Lebensjahr. Dieser Rechtsanspruch ist sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung – doch ist er an vielen Stellen ein guter Witz.

Es fängt an damit, dass der Rechtsanspruch höchstens auf einen Teilzeitplatz, also z.B. 8 bis 13h, besteht und damit eine Vollzeitarbeit beider Elternteile unmöglich ist. Weiter geht es damit, dass Fahrzeiten bis zu 60min (ein Weg) als zumutbar gelten; wer in München also in Ramersdorf lebt darf auch nach Pasing fahren. So lassen sich viele Punkte finden, welche die Sache mit dem Rechtsanspruch freundlich gesagt relativieren.

Nun hat aber ein Verwaltungsgericht noch eins drauf gesetzt. Wie die SZ berichtet, muss die Stadt nicht für die Differenz zwischen privater und öffentlich geförderter Kindertagesstädte aufkommen – auch wenn man keinen solchen öffentlich geförderten Platz bekommen konnte. Man habe ja einen „Platz“, auch wenn dieser nicht gefördert sei.

Es bleibt zu hoffen, dass höhere Instanzen der Verwaltungsgerichte das anders sehen. Im Fall, welche die SZ bescheibt, hat die Klageseite auf eine weitere Instanz verzichtet – eventuell auch wegen der entstehenden Kosten. Als Eltern sollten wir hier zusammenlegen und einen solchen Prozess gemeinsam finanzieren. Wer Interesse hat meldet sich bitte bei mir, Kontaktdaten findet ihr hier.

Veröffentlicht unter Allgemein | 1 Kommentar

Für ein echtes Europaparlament

Gestern sind die Wahlen zum Europaparlament zu Ende gegangen. Davor gab es erstmals „Spitzenkandidaten“ der Parteien. Klar ist es von Vorteil, einem europäischen Wahlkampf auch Gesichter zu geben – in der Hoffnung, die Wahlbeteiligung stiege.

Das diese „Spitzenkandidaten“ Makulatur sind, nimmt dabei kaum jemand zur Kenntnis. Denn es sind die europäischen Regierungschefs, welche einen Kommissionspräsidenten dem Europaparlament vorschlagen. Nur diesen darf das Parlament dann „wählen“. Ob nun Junker oder Schulz vorgeschlagen wird oder jemand ganz anderes ist also völlig offen.

Diese Beschneidung der einzig direkt demokratisch legitimierten Institution Europas – des Europaparlaments – ist aber nicht die einzige. Genau genommen hat das Parlament nicht mal das Recht, eigene Gesetzesinitiativen zu starten. Auch hier muss das Parlament die Kommission „bitten“. Und seinen Sitz ändern (Brüssel und/oder Straßburg), darüber darf das Parlament erst recht nicht selbst abstimmen.

Ich wünsche mir ein Europa, wo das Parlament das sagen hat! Und nicht diese unsägliche Kommission, die hauptsächlich national nicht durchsetzbare Dinge über die Hintertür Europa doch noch einschleust.

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für Für ein echtes Europaparlament

Hebammen fürchten um Zukunft der Geburtshilfe

In den letzten Tagen war es öfter in den Medien: Hebammen und Elternverbände fürchten um die Zukunft der Geburtshilfe. Warum? Kurz zusammengefasst ist die Bezahlung der Hebammen schon lange viel zu niedrig, gleichzeitig sind aber Pflichtversicherungen für Hebammen von einigen hundert Euro auf viele Tausend Euro in den letzten Jahren gestiegen. Darüber habe ich schon 2010 einen Blogbeitrag verfasst.

Aus diesem Anlass finden heute am 05.05.2014 wieder zahlreiche Veranstaltungen und Demonstrationen statt. In München gehts am Rindermarkt um 15h los (siehe Facebook). Eine Übersicht anderer Städte findet man hier.

Ich selbst durfte die Geburt meiner zwei Kinder im Geburtshaus München erleben – und ich muss sagen, dass jedes Krankenhaus (wenn nicht ein medizinischer Grund vorliegt dort hin zu gehen) weder die Betreuung noch die Qualität (Vor- und Nachsorge, Geburt selbst) leisten kann. Das Modell Geburtshaus steht aber mit den gestiegenen Versicherungszinsen ebenso auf der Kippe wie Hausgeburten oder die Wochenbettbetreuung durch Hebammen in den eigenen vier Wänden.

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für Hebammen fürchten um Zukunft der Geburtshilfe

Rente nach 45 Jahren Arbeit? Eine Scheinheiligkeit.

Derzeit wird die Rente mit 63 bzw. nach 45 Jahren Beitragszahlung (inkl. kurzer Arbeitslosigkeiten) heiß diskutiert. Gerade heute morgen in B5-Aktuell kamen hoch-bezahlte „Experten“ zu Wort, die vor bekannten Risiken gewarnt haben. Und ja, selbstverständlich hat diese Reform auch Risiken (wie jede andere auch) und selbstverständlich werden Lasten verschoben.

Mit 63 in Rente zu gehen, nach 45 Jahren Beitragszahlung bzw. kurzen Arbeitslosigkeiten unter einem Jahr Dauer, da muss man mit 18 (!) angefangen haben zu arbeiten. Mit 65 entsprechend mit 20 und die letzten, die davon noch profitieren sind die, die mit 21 angefangen haben zu arbeiten. Als Arbeit zählt hier übrigens auch die Berufsausbildung, jedoch nicht das Studium. Vernachlässigt werden dabei immer noch die, die mit 15 oder 16 Jahren eine Berufsausbildung begonnen hatten – die werden mit 63 Jahren dann immer noch bis zu 48 Jahre eingezahlt haben.

Die, die davon also profitieren, werden selten studiert haben. Bei all der durchaus interessanten Debatte fehlt daher dieser Aspekt: die, die das diskutieren und Gehör finden, werden vrstl. nie mit 45 Jahren Beitragszahlung in Rente gehen. Die, die da jetzt debattieren, haben zum überwiegenden Teil ihrer späten Jugend mit dem Studium zugebracht.

Liebe TV-Talkshows, Radiosender, sonstige Medien: lasst doch mal die zu Wort kommen, die es betrifft! Das sind überwiegend Leute, die im Vergleich zu Akademikern sehr geringe Einkünfte über ihr gesamtes Erwerbsleben erwirtschaftet haben. Das sind die, die wir um 6h morgens in der U-Bahn träfen, wenn unsere vergleichsweise bequemen Bürojobs nicht erst gegen 9h beginnen würden. Das sind die, die dafür sorgen, dass wir Besserverdiener ein bequemes Leben führen können. Also herrgottnochmal, lasst diese Leute nach so langer Arbeit in Rente gehen!

Veröffentlicht unter Allgemein | 2 Kommentare

Mietpreisbremse der SPD – guter Anfang aber ungenügend

Ich bin sehr gespannt auf den Wortlaut der Gesetzesvorlage, den Justizminister Maas wohl in die Ressortabstimmung gegeben hat. Eines aber hat sich vorher schon abgezeichnet: zwar wird die Mietsteigerung auf 10% über der örtlichen Vergleichsmiete begrenzt. Und offenbar soll dies auch für Nachvermietungen gelten.

Jedoch darf man sich Fragen, wie damit die Mietpreisspirale effektiv bekämpft werden soll. Denn an der Ermittlung eben dieser örtlichen Vergleichsmiete soll sich nichts ändern. Hier werden nur Neuverträge  bzw. Änderungen der letzten (bis zu) 4 Jahren herangezogen, keine bestehenden Mietverträge. Für Ballungsräume bedeutet das zwar dann schon eine Begrenzung, die aber keinesfalls ausreichen dürfte.

Was eigentlich berechtigt einen Vermieter, die Miete zu erhöhen? Ich finde: wenn Kosten oder der Standard durch Sanierungen etc. steigen, müssen auch Mieterhöhungen drin sein. Mieterhöhungen aber nur damit zu begründen, dass die Mieten insgesamt steigen, halte ich für eine ausgemachte Ungerechtigkeit.

Es ist doch so: als Vermieter investiere ich zu einem Zeitpunkt X den Betrag Y in ein Objekt, was ich sowohl mit Eigen- und Fremdkapital finanziere. Zu diesem Zeitpunkt X ziehe ich auch einen Mietzins zur Berechnung der Rentabilität heran. Entscheide ich mich für die Investition, tue ich dies sicherlich nur, wenn klar ist, dass der Mietzins meine Finanzierung deckt. Einen späteren Zugewinn durch Mietsteigerung (über der Inflation) rechnet niemand ein. Die später durchgeführte Mietsteigerung muss man daher als leistungslose Einkommenssteigerung ansehen und so was lehne ich ab.

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für Mietpreisbremse der SPD – guter Anfang aber ungenügend

Warnstreiks öffentlicher Dienst – bessere Bezahlung für Erzieher!

Morgen werden die meisten Kindertagesstätten auch in München geschlossen bleiben. Es ist ein Warnstreik angekündigt, um für eine bessere Bezahlung im öffentlichen Dienst zu streiten. Selbst bin ich zwar nicht im öffentlichen Dienst angestellt, möchte mich hier aber für Verständnis und Unterstützung des Arbeitskampfes insbesondere der Erzieher und Kinderpfleger von Kinderbetreuungseinrichtengen einsetzen.

Rund 42% der „Erzieher“ in Bayern sind Kinderpfleger, d.h. sie werden nach Entgeltgruppe S3 bezahlt. Erzieher nach Entgeltgruppe S6. In München kommt nach meiner letzten Information noch eine Ballungsraumzulage i.H.v. 75eur dazu. Schaut man sich die Gehälter mal genauer an stellt man fest, dass Kinderpfleger in München mit grob 1400, Kindererzieher mit 1700eur netto auskommen müssen (Lohnsteuerklasse 1).

Stellen wir mal aktuelle Mieten mit 16eur/qm gegenüber und nehmen einen Single-Haushalt mit 30qm Wohnraum an. Dazu dann noch pauschal 1/3 Nebenkosten drauf.  Macht rund 650eur Miete pro Monat. Das würde Kinderpfleger mit 46%, Kindererzieher mit 38% belasten. Das ist deutlich zu hoch, niemand sollte mehr als 1/3 seines Einkommens für Miete ausgeben, sonst kommt es unweigerlich zu sozialen Einschränkungen. Zudem ist das hier ein Beispiel für Singles, die Situation mit Kindern, Teilzeitarbeit etc. sieht sicher noch schlimmer aus.

Genau aus diesem Grund halte ich die Forderung für eine pauschale Erhöhung um 100eur plus 3,5% für gerechtfertigt. Zumal bekannt ist, dass gerade in München Kindertagesstätten geschlossen bleiben müssen, weil kein Personal vorhanden ist. Nicht zuletzt deshalb ist eine deutliche Steigerung notwendig.

Nun werden sich viele Eltern zu recht fragen: was soll ich mit meinem Kind machen? Urlaub nehmen und selbst betreuen?

Ich hätte da eine Idee: wir könnten mit den Kindern mal den kommunalen Arbeitgebern (aka den Chefs) einen Besuch abstatten. Sozusagen mal einen Ausflug. Und denen damit mit den Kindern auf den Leib rücken? 😉 Eine mögliche Adresse wäre der Kommunale Arbeitgeberverband Bayern, Hermann-Lingg-Str. 3, 80336 München (Nähe Hauptbahnhof).

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für Warnstreiks öffentlicher Dienst – bessere Bezahlung für Erzieher!

Piraten – es war schön! Meine Bilanz.

Tierstempel_LoeweIm Januar bin ich nicht mehr als Bezirksvorsitzender in Oberbayern angetreten, weil mir einerseits die Probleme und Herausforderungen der Piratenpartei bewusst sind – ich aber mit meinen Konzepten und Ideen am Ende war. Damals klammerte ich mich an ein Stück Hoffnung, dass andere es richten mögen – nicht nur bezogen auf Oberbayern, sondern auf die gesamte Partei. Nachdem nun aber auch der Bundesvorstand als Zeichen der Gesamtpartei zerbrochen ist und bei den Kommunalwahlen in München mit 1,1 % ein katastrophales Ergebnis eingefahren wurde, ist es Zeit für mich das Abenteuer Piratenpartei zu beenden. Damit geht die in diesem Artikel aus 2009 genannte „Lebensabschnitts-Gemeinschaft“ zu ende.

Dieses Ende werde ich mit einem Austritt in nächster Zeit abschließen, vorher muss ich aber noch ein paar Dinge erledigen. Zu diesen Dingen gehört auch, eine Art Bilanz nieder zu schreiben, die aber keinesfalls eine „Abrechnung“ sein soll. Insbesondere soll sie keine personenbezogene Abrechnung sein. Vielleicht ist es sogar wichtiger für mich, das alles mal aufzuschreiben, als für Euch, das dann zu lesen.

Mein Beitrag in der Piratenpartei

In 2009 eingetreten, kam ich recht schnell in ein Amt. Ich organisierte den Landesparteitag der Piraten Bayern 2009 und ließ mich dort zum stv. Landesvorsitzenden wählen. Letzterer war mit ca. 200 Teilnehmern der erste „große“ Landesparteitag in einer heranwachsenden Partei, davor waren es 10-20 Leute. Im Landesvorstand blieb ich dann zwei Jahre, die Mitgliederzahl in Bayern überschritt in dieser Zeit die 3000er-Marke.  (siehe Tätigkeitsbericht 2010 und 2011). In 2011 zog ich mich aus familiären Gründen zurück, ließ mich aber auf ein Jahr Landesschiedsgericht Bayern ein, was für mich sehr lehrreich war. In 2012 kehrte ich als Vorsitzender des Bezirksvorstands Oberbayern in ein Vorstandsamt zurück. In diese Zeit fallen besonders die Vorbereitung der Wahlkämpfe zur Bezirkstags-, Landtags- und Bundestagswahl. Ich konnte die Partei auch als Direktkandidat bei der Landtagswahl Bayern vertreten und hatte Listenplatz 3. Nach einer Wiederwahl zum Vorsitzenden 2013 mit über 90% Zustimmung ging es im Wahlkampf heiß her, wir mussten aber eine herbe Niederlage hinnehmen, für die ich selbstverständlich auch bei mir Verantwortung sehe. Auch aus diesem Grund, allerdings hauptsächlich aus dem Einsehen, am Ende meiner Ideen zu sein, trat ich im Januar 2014 nicht mehr erneut für den Bezirksvorsitz in Oberbayern an.

Die Piratenpartei, scheitern an sich selbst?

Welche ungelösten Probleme, welche Dinge haben (meiner Meinung nach) zum Niedergang der Piraten geführt? Man kann viele einzelne Ereignisse nennen, Personen beschuldigen und endlose Shitstorms aufzählen. Ich möchte aber die Sachen nennen, die ich als „strategische“ Fehler sehe und die weniger mit Einzelereignissen zu tun haben.

Fehlende Wissens- und Wertevermittlung

Wir haben viele tolle Positionen entwickelt. Anfangs hauptsächlich zur Netzpolitik, später auch zu vielen weiteren wichtigen Dingen. Im Vorfeld von solchen Entscheidungen wurde viel diskutiert und debattiert, verbessert und verworfen. Aber nach dem eigentlichen Beschluss war: Schluss. Mit Glück tauchte der Beschlusstext auf Flyern und in einigen Pressemitteilungen wieder auf. Was aber danach fehlte waren im Wesentlichen zwei Dinge: zum einem hat man „alte“ Themen den „neuen“ Mitgliedern nie so vermittelt, dass sie diese auch weiter getragen hätten. Zum anderen wurden diese Themen kaum oder nie in die Bevölkerung oder an die Presse dauerhaft kommuniziert in dem Sinne, dass man mehr als ein oder zwei Pressemitteilungen verschickt.

In der Folge ist die Anzahl Piraten, die das jeweilige Wahlprogramm zumindest ausreichend kennen, um damit auch nur auf der Straße eine inhaltliche Diskussion unbeschadet zu überstehen, erschreckend gering. Die Anzahl derer, die man zu inhaltlichen Fragen in die Öffentlichkeit (z.B. Podium) stellen kann, ist noch geringer. Die ist selbst unter Kandidaten zu Wahlen gering. Das eigentliche Problem ist aber, dass die Partei bei Aufstellungsversammlungen nur selten programmatisches Unwissen mit nicht-Wahl gestraft hat. Stattdessen haben sich allzu oft Parteitage und Aufstellungsversammlungen in nebensächlichen Detailfragen verrannt und damit geglaubt, einzelne Personen loswerden zu können.

Kein innerparteilicher Pluralismus

Natürlich können in einer Partei nur Menschen zusammen wirken, die in etwa die gleichen Vorstellungen haben. Unterschiedliche Ansichten zu fachlichen Fragen sind aber für politisches Handeln wichtig, da sonst sehr schnell „Blinde Flecken“ zu Problemen führen.

Diese Einsicht scheint aber kaum verbreitet. Stattdessen wird gerne angenommen, eine Abstimmung über ein Thema beende die Debatte und alle müssten nun dieses Thema auch vertreten. Abstimmungen auf Parteitagen ändern aber keine Menschen. Dieser Irrtum führte oft zu Streitigkeiten innerhalb der Piratenpartei, was leider immer auch Kräfte gebunden hat. Statt den eigentlich politischen Gegner außerhalb der Partei anzugreifen, wurde innerparteilich so lange gerungen, bis ungeliebte Personen verzweifelt aufgaben oder eine solch unterirdische Position einnehmen mussten, dass sie nur noch belächelt wurden.

Strategie-Unfähigkeit

Anfangs wurde in der Piratenpartei wirklich und ernsthaft über ein Delegiertensystem diskutiert. Gescheitert ist das zumindest in Bayern an formalen Gründen, nicht an eigentlich inhaltlichen. Nachher hat man das Fehlen eines Delegiertensystems zum Erfolgsrezept erklärt – was durchaus gelang.

Warum nenne ich dieses Beispiel? Hier kann man gut erkennen, dass man sich in der Partei nie *dafür* entschieden hat, *kein* Delegiertensystem haben zu wollen – man hat sich nur dafür entschieden, nicht dieses oder jenes zu wollen. So zieht sich das durch viele Bereiche: aus nicht-handeln, nicht-entscheiden wurden Fakten mit denen irgendwie umgegangen wurde. Damit hat die Partei sich nie strategisch verhalten, verharrte immer im taktisch-operativen. Entwicklungen hin zu strategischem Handeln gab es viele, keins davon konnte sich jemals durchsetzen. Im Gegenteil sogar: wer vorausschauend handelte tat sich schwerer, als die, die mit ach-und-krach ab und an mal den Karren aus dem Dreck zogen. Letztere wurden bejubelt, Strategen dagegen belächelt.

Strukturelle Unverbindlichkeit

Zwar gibt es in der Piratenpartei Vorstände verschiedener Gliederungsebenen. Es ist jedoch kaum geregelt, welche Ebene welche Aufgaben im *politischen* Handeln hat. Simples Beispiel: LaVo mag Demo in … wer entscheidet? KV, BzV, LaVo? Man hat das dann schon irgendwie hin bekommen – eine klare Hierarchie hat sich aber nie etabliert und wenn, wurde sie umgehend bekämpft bzw. hintertrieben. Das Fehlen des Bundesvorstands in dieser Aufzählung ist übrigens Absicht, denn der hat überhaupt keinen oder kaum Einfluss auf Untergliederungen. Und das sind nur die Probleme innerhalb der Vorstandschaft. Auch das Verhältnis der Mitglieder zu ihren Vorständen war gespalten: einerseits wollte man handelnde Vorstände – die aber bitte um Himmels willen nichts tun sollten, was dem Einzelnen nicht gefiel. Das hatte natürlich Auswirkungen auf die tatsächliche Handlungsfähigkeit der Vorstände, insbesondere des Bundesvorstands und der Landesvorstände. Selbst wenn die sich nicht zu oft um sich selbst gedreht hätten, hätten sie doch kaum große Macht gehabt, Dinge wirklich anzupacken.

Fehlende Konzentration

Es ist gut, wenn man zu den meisten gesellschaftsrelevanten Themen etwas sagen kann. Tatsächlich bearbeiten kann man aber effektiv nur wenige Dinge auf einmal. Eine Partei muss sich konzentrieren können um Kräfte zu bündeln damit man wirken kann. Aber selbst in Wahlkämpfen ist dies nicht oder kaum geschehen, selbst wenn entsprechende Grundlagen in Form von Ergebnissen aus Mitgliederbefragungen und Beschlüssen dafür vorhanden waren. Stattdessen hat eine unüberschaubare Anzahl von einzelnen Interessengruppen versucht genau ihr Thema zu treiben. In der Folge konnte sich die Partei außerhalb der Netzpolitik, welche über die Zeit immer schwächer wurde, zu keinem weiteren Thema Kompetenz im Auge der Öffentlichkeit aufbauen.

Die „Nein“-Partei

Leute zu versammeln, die gemeinsam „Dagegen“ sind, ist einfach. Sie davon zu überzeugen, auch mal „Dafür“ zu sein, ist wesentlich schwerer. Letzteres ist der Piratenpartei nie durchgehend gelungen, selbst bei den knackigsten „Kernthemen“ war es unmöglich, eine kritische Masse dazu zu bewegen, „für“ etwas einzustehen.

Keine Beständigkeit

Beständigkeit ist konservativ, also bäh? Nein, auch ein Radikaler kann Beständigkeit zeigen, wenn er sich immer genau so radikal zeigt. Das schafft auf Dauer eine Sicherheit – etwas, auf was man sich verlassen kann. Die wenigsten in der Piratenpartei haben aber begriffen, dass bei Wahlen nicht hauptsächlich über Wahlprogramme sondern über beständige, vertrauenswürdige Personen abgestimmt wird. Tatsächlich wählen wir Parteien und Personen um ihnen zukünftige Aufgaben zu delegieren, auch wenn wir diese heute noch gar nicht so genau definieren können. Deshalb bewerten viele Wähler eben diese Parteien und Personen nach dem, wie sie in der Vergangenheit gehandelt haben. Einzelne Skandale sind da auch nicht so tragisch, wenn die übrige Partei ihre Beständigkeit und damit das Vertrauen bewahrt. Genau diese Beständigkeit und dieses Vertrauen wurde aber spätestens seit Mitte 2012 leichtfertig für kaum langfristig aussichtsreiche Initiativen aufgegeben. Die Zeit, die es dauert sich dieses Vertrauen wieder zu erarbeiten, kann man in Wahlperioden messen, nicht in Jahren. Angesichts dessen, wie sich die Partei verhält, geht es da nicht aufwärts sondern weiter abwärts.

Öffentlich vs. innerparteilich: kein Unterschied?

Was den Punkt „Beständigkeit“ weiter schwächt ist das weit verbreitete Phänomen, innerparteiliche und für die Öffentlichkeit anfangs völlig belanglose Streitigkeiten auf öffentlichen, nicht primär für Piraten vorgesehenen Kanälen auszutragen. Erst dadurch wurden viele innerparteiliche Querelen für die Öffentlichkeit bzw. für die Medien interessant. Noch dazu werden für Klärungen völlig ungeeignete Medien wie Twitter verwendet, die eine inhaltliche Diskussion mangels Länge der Texte gar nicht zulassen. Für die Öffentlichkeit hat sich so der Eindruck eines völlig zerstrittenen Haufens eingebrannt, den man schwer wieder los wird. Den allermeisten Piraten hätte es gut getan, erst einmal eine Nacht zu schlafen, bevor sie halbinformiert irgendwelche Shitstorms los getreten oder zumindest mit angefeuert haben.

Personelle Inkompetenz

„Inkompetenz“ ist so ein böses Wort – aber ich beziehe es auf das gesamte Piraten-Ökosystem und nicht auf einzelne Personen. Ich selbst gebe ein gutes Beispiel: kaum Anfang 2009 eingetreten, war ich Mitte 2009 schon stv. Landesvorsitzender Bayern. Hatte ich wirklich Ahnung davon, was ich tat? Nun, ich habe sicherlich nach bestem (damaligen) Wissen und Gewissen gehandelt. Aber „Ahnung“ nach heutigen Maßstäben hatte ich nicht. Für 2009 war das ja noch in Ordnung – später wurde das Phänomen, ständig Frischlinge in Vorstände zu setzen oder auch für Wahlen aufzustellen aber zum Problem. Die teils harten Lernkurven vieler Piraten endeten aus verschiedensten Gründen, in dem sie sich zurück zogen. Neue Leute konnten damit alte Fehler neu begehen.

Gespeist wurde das System durch ein fast durchgängiges Verhältnis von Eintritten vs. der Zahl derer, die sich zurückzogen. Grob gesagt hat sich so nie eine stabile, erfahrene Mannschaft etablieren können. Sicherlich gab es die auch, jedoch stand dieser erfahrenen Truppe dann immer gleichzeitig eine große, laute, von anfangs-Enthusiasmus betrunkene Neupiraten-Truppe gegenüber. Selbstverständlich hatten die auch ein Recht auf ihre eigenen Fehler, dadurch wurden aber dauerhafte und durchgreifende Veränderungen wirksam verhindert.

Fehlende Sanktionen und Würdigungen

Die einzige Angst, die man in der Piratenpartei haben musste war, seinem ersten Shitstorm ausgeliefert zu sein. Alle weiteren sind dann mehr oder minder Angstfrei zu ertragen, wenn man nicht aufgrund des ersten Shitstorms aufgegeben hat. Darüber hinaus gibt es kaum innerparteiliche Konsequenzen zu befürchten.

Das ist natürlich schön. Aber auch ein Problem. Die Duldung von Beleidigungen auf Parteikanälen (Mailinglisten, Foren, Mumble…) durch die Partei bzw. deren Vorstände hat langfristig dazu geführt, dass diese Medien immer weniger genutzt wurden und sich private Zirkel gebildet haben, die durchaus faktische Macht ausüben. Letztere sind auch nicht immer zum Wohle der Partei ausgelegt und sollten besser auch Grenzen aufgezeigt bekommen. Leider ist es aber Vorständen gar nicht so einfach möglich, Personen oder Gruppen effektiv in ihre Schranken zu weisen. Erstens gibt die Satzung dazu nicht viel her, zweitens urteilten Schiedsgerichte bisweilen doch sehr liberal wenn es um die Bewertung von parteischädlichem Verhalten geht. Drittens hat die Basis fast nie machtvolles eingreifen von Vorständen geduldet bzw. begrüßt.

Selbstverständlich ist auch das Gegenteil nicht gewollt – eine Vorstandschaft, die ihre Basis unterdrückt, wird langfristig auch keinen Erfolg haben. Ein bisschen mehr an Härte hätte der Piratenpartei aber so manche Eskalation zu späterer Zeit erspart.

Auf der anderen Seite fehlte es aber auch an einem effektiven Mittel, Personen für ihre Leistungen zu würdigen. Zwar gab es hier und da persönliche Geschenke (privat finanziert) oder auch einen Versuch im Wiki mit „Tierstempeln“ seine Dankbarkeit auszudrücken. Eine (formal rechtmäßige) Form der Würdigung wurde aber nie entwickelt. Macht, auch die von Vorständen, setzt sich aber neben ihrer satzungsmäßigen Pflichten auch aus „Loben und Tadeln“ zusammen. Lässt man eins davon weg, wird das zweite auf Dauer wirkungslos. So auch in der Piratenpartei: ein mahnender Vorstand wird nicht mehr gehört, wenn er nicht auch lobt. Neben schweren Sanktionen hätten entsprechend auch „schwere“ Würdigungen zur Verfügung stehen müssen.

Kaum Aufarbeitung von Fehlern

Durch Fehler wird man klug, drum ist einer nicht genug„. Das meine ich Positiv. Dazu gehört aber auch, aus begangenen Fehlern zu lernen. Zu leicht wurden dabei die Ursachen für das ein oder andere Scheitern in externen Faktoren gesucht. Mal waren die Journalisten schuld, mal der politische Gegner, mal eigene Parteimitglieder bzw. Vorstände. Ganz selten haben sich Leute mal an die eigene Nase gefasst und eigene Fehler eingestanden. Noch seltener waren dann die, die zu ihren Fehlern standen *und* sich weiter engagiert haben.

Gar keine Aufarbeitung gab es, wenn es um Dinge ging, die nur die Gesamtpartei verschulden kann. Nicht einmal der Bedarf für ein gemeinsames Verständnis der Ursachen wurde gesehen, geschweige denn gemeinsam an der Behebung gearbeitet. Viel zu leicht war es, die zweiundvierzigste Mumblekonferenz mit wieder neuen Leuten einzuberufen, aktivistisch irgendwas in der Luft zu planen und dann grandios damit gegen die Wand zu laufen.

Gut zeigt sich das am Umgang mit Kritik in der Piratenpartei. Hätte ich diesen Text noch als aktives Vorstandsmitglied (auch nur intern) veröffentlicht, wäre ich mit Pauken und Trompeten im Shitstorm „Kiel geholt“ worden. Statt also Kritik als Quelle der Erneuerung und nötigenfalls als Wissen darüber, welche Hindernisse man noch zu überwinden hat, zu sammeln, wird sie selten ernst genommen.

Es war schön!

5 Jahre. So lange war ich bei den Piraten. Die überwiegende Zeit davon in Ämtern. Ich beschäftige mich oben mit einer Art Bilanz. Was aber übrig bleibt ist nicht nur ein wohl überlegter, logischer und gut begründeter Abschied. Sondern auch ein emotionaler Abschied.

Selbstverständlich hing ich an den Piraten, es war Hobby und Kristallisationspunkt diverser Hoffnungen und Träume zugleich. Ganz ehrlich: es war schön! Vielen Dank für die Zeit!  Ich habe viel gelernt, fachlich und persönlich. Wir haben die politische Welt kräftig aufgewirbelt, viele coole Aktionen gemacht, Spaß zusammen gehabt, zusammen gefeiert und zusammen getrauert.

Mir fällt das nicht leicht. Ich möchte keinen Bruch, kein lautes Poltern wenn ich gehe. Ich werde meine Erinnerungen und Piraten-T-Shirts in Ehren halten. Und evtl. sehen wir uns sogar mal auf der ein oder anderen Veranstaltung wieder.

Zum Abschied zwei Lieder, hört sie Euch an. Passen recht gut, finde ich.

Unser Schiff (Puhdys)

(…) Und wenn das Meer dann unsere Geschichte erzählt
Vom Lachen, vom Lieben, vom Leben
Dann kann uns keine Macht dieses Wunder mehr nehmen
Das Lachen, das Lieben, das Leben
Uns hat es nicht umsonst gegeben.

Wir waren berüchtigt, auf jedem Meer
Und manchmal treiben wir hilflos umher
Mal riss ein Segel, mal brach ein Mast.
Mal haben wir den richtigen Kurs verpasst. (…)

Es war schön (Puhdys)

(…) Es war schön, Einfach schön, Endgültig vorbei, aber schön.
Winde dreh’n, Menschen geh’n.
Was war, kann uns keiner mehr neh’m.
Denk an unsre Zeit, sie war schön. (…)

Veröffentlicht unter Piraten, Politik | Verschlagwortet mit , | 35 Kommentare