Welttag gegen Internetzensur : Piraten in München

März 11, 2010 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Piraten 

Am morgigen 12.03.2010 findet der von Reporter ohne Grenzen ausgerufene “Welttag gegen Internetzensur” statt. Dazu werden Piraten an verschiedenen Orten Aktionen wie Infostände anbieten. In München gibt es einen Infostand der Piratenpartei in der Neuhauserstr. (Fußgängerzone zwischen Marienplatz und Stachus) von 15 bis 18:30h. Ich kann nur hoffen, dass den Piraten nicht was abfriert…

rog banner12.maerz version de Welttag gegen Internetzensur : Piraten in München

Teilerfolg: BKA darf eigenmächtige Sperrverträge nicht umsetzen

Oktober 8, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Netzwelten, Piraten 

Bevor das “Zugangserschwernisgesetz” – kurz: Zensurerlass – durch geboxt wurde, hatte sich Frau von der Leyen dafür eingesetzt, Sperrverträge mit Providern zu erwirken. Ohne Gesetz. Diese wurden dann auch vom BKA mit mindenstens 5 großen Providern geschlossen.

Zur Umsetzung kam es bis heute nicht – doch auch die Vorbereitungen müssen nun gestoppt werden. Ein Hoster (ready2host) hat sich da offenbar beim Verwaltunggericht durch gekämpft. In deren Blog wird berichtet, dass das VG Wiesbaden im Rahmen der Durchsetzung einer eidesstattlichen Versicherung des BKA die Frage aufgeworfen hat, in wie weit der Referatsleiter eine solche überhaupt abgeben darf.

Und genau in diesem Vorgang stellt das VG Wiesbaden fest, dass die gesamten Verträge wohl rechtswidrig sind:

” (…) geschlossenen Vertrag bisher nicht umgesetzt wurde und keinerlei Listen bisher dem Provider Arcor (incl. Tochter- und Schwesterunternehmen) zur Verfügung gestellt worden sind und werden.(…)”

Hier ist der Blog-Eintrag dazu.

Für viele mag das nach einem Erfolg aussehen. Ist es aber nur zum Teil. Das BKA war ja sowieso noch nicht so weit, dies um zu setzen – und hätte es meiner Einschätzung nach auf Grundlage der Verträge auch nicht mehr getan. Sondern wird es eben auf Grundlage des neuen Gesetzes tun. Darauf werden die sich weiterhin vorbereiten – denn ich glaube noch nicht, dass die FDP das Gesetz aufhalten wird.

Warum? Gesetze vergangener Regierungen werden selten in Koalitionsverträgen rückgängig gemacht, wenn einer der Koalitionspartner an der Regierung beteiligt war. Vielmehr gibt es eine “Patt-Situation” in dem Thema: hier also Innere Sicherheit und Zensur. Was dazu führt, dass eben keine neuen, noch weiter gehenden Gesetze vereinbart werden. Aber das alte bleibt bestehen und wird, wenn überhaupt, nur leicht verschlimmbessert.

Was mich zum dem Schluss bringt: das Futter für die Piraten wird nicht ausgehen icon wink Teilerfolg: BKA darf eigenmächtige Sperrverträge nicht umsetzen

Wahlkamp-Endspurt: Piraten-Videos mit Emotion

September 22, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Netzwelten, Piraten 

Auf Youtube finden sich viele Videos von oder über die Piratenpartei. Fast schon erschreckend viele. Einige dieser Filmchen spielen auch mit Emotionen – sei es mit Bildern, Filmausschnitten oder Musik. Manchmal ist das gut, zum Teil aber auch schlecht gelungen.

Trotzdem habe ich diese Videos mal in einer Playlist zusammen gefasst. Viel Spass beim Feiern! icon surprised Wahlkamp Endspurt: Piraten Videos mit Emotion )

Direkt auf Youtube anschauen

Petitons-Auswertung Internetsperren nach Zahlen

Juli 2, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Netzwelten 

Ich hatte ja schon zwei mal eine Auswertung der zu diesen Zeitpunkten jeweils abgegebenen Stimmen zur Online-Petition gegen Internetzensur hier veröffentlicht.

Nach Abschluss der Petition gibt es insgesamt 134015 abgegebene Unterzeichnungen. Davon könnten etwa 2434 weg fallen, da bei diesen nicht ersichtlich wird, dass die Petenten aus DE kommen. Aber das überlasse ich mal dem Petitionsausschuss icon wink Petitons Auswertung Internetsperren nach Zahlen

Diese Petition ist damit die “erfolgreichste” des Bundestages, gemessen an der Zahl der Stimmen. Dicht auf den Fersen ist ihr aber eine bis 17.07.2009 laufende Petition zur GEMA und Künstler-Vergütung.

Nun aber zu den Zahlen.

Bundesland Stimmen Bevölkerung M
Punkte
Berlin 11836 3,416 3464.87
Hamburg 4605 1,771 2600.23
Baden-Wuerttemberg 20398 10,750 1897.49
Bayern 20008 12,520 1598.08
Sachsen 6622 4,220 1569.19
Hessen 9478 6,073 1560.68
Nordhein-Westfalen 27033 17,997 1502.08
Niedersachsen 10750 7,972 1348.47
Schleswig-Holstein 3818 2,837 1345.79
Rheinland-Pfalz 5064 4,046 1251.61
Saarland 1241 1,037 1196.72
Thüringen 2651 2,289 1158.15
Brandenburg 2769 2,536 1091.88
Mecklenburg-Vorpommern 1717 1,680 1022.02
Bremen 1457 1,640 888.41
Sachsen-Anhalt 2134 2,412 884.74
andere 2434
Gesamt 134015 83,196

-

Absolut gesehen ist Nordrein-Westfalen der absolute Spitzenreiter mit 27033 abgegebenen Stimmen. Doch in Relation zur Bevölkerung sind die Stadt-Staaten Berlin und Hamburg oben. Danach kommen (technologisch) hoch-entwickelte Flächenländer dazu (ja, dazu gehört auch Sachsen). Die unteren Listenplätze sind “Entwicklungsländer” – da glaub ich müssen mehr Aktive mit mischen damit dort in naher Zukunft mehr geht icon smile Petitons Auswertung Internetsperren nach Zahlen

Das SQL-Script zur Auswertung gibt es hier. Dürfte sich für alle Petitions-Auswertungen nutzen lassen.

Quellen: Petitionsserver des Bundestages, Wikipedia

Gegen den Strom – die Wiederendeckung meiner politischen Aggression

Juni 27, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Privacy 

Beim stöbern in meinen Musik-Archiven habe ich eine Band wieder entdeckt die, mit einigem Abstand betrachtet, mit einigen Liedern meine persönlich Entwicklung durchaus beeinflusst haben. Da ich diese bei kommenden Demos mal spielen will, möchte ich sie hier auch vorstellen.

Sie stammen aus der Feder von Such a Surge. Die Kombo hat sich mittlerweile leider aufgelöst. Viele ihrer Lieder sind politisch oder gesellschaftskritisch – und genau deshalb sind diese mir wieder aufgefallen. Besonders hervorheben möchte ich “Schatten” und “Gegen den Strom” – beide auch passend in der derzeitigen Stimmung gegen Überwachung und aufstrebende Zensur.

Hier erstmal “Schatten“:

Der aggressive Text ruft dazu auf, endlich seine Meinung kund zu tun und damit über seinen “Schatten” zu springen. “Rüttelt Euch wach, es wird nichts mehr verpennt, der Kampf geht weiter” skandiert der Sänger und zielt damit auf die schweigenden Massen. “Ich will fliegen wie ein Vogel, gegen den Wind. Ich will schreien bis ihr mich hört, wie ein böses Kind (…)” und “Freiheit, Freiheit” sind zugleich Vorwurf als auch Aufruf an alle, endlich mal was zu tun.

Gegen den Strom” beginnt gleich mit einem üblen Vorwurf: “Deine Verlogenheit, deine Bequemlichtkeit bin ich langsam leid (…)”. “Keiner schnallt, was in diesem Land passiert – lang genug war ich schockiert, jetzt bin ich motiviert (…) denn in diesem unsrem Land ist es Zeit für den Widerstand, steh ein für deine Freiheit (…)”

Beide Lieder motivieren mich irgendwie aufs neue, weiterhin aktiv zu bleiben icon smile Gegen den Strom   die Wiederendeckung meiner politischen Aggression

Aufruf: Ändert Eure DNS-Server!

Juni 19, 2009 by · 3 Kommentare
Kategorie: Netzwelten 

Nachdem nun in Deutschland die Internetzensur beschlossen ist, rufe ich alle auf Ihre DNS-Einstellungen zu ändern – wenn noch nicht getan.

Zwar sind auch IP-Basierte Sperrungen per Gesetz erlaubt, doch scheint es voerst erstmal nur DNS-Umleitungen zu geben. Man kann dazu einfach nach “Freie DNS-Server” suchen, oder hier klicken. Man sollte zwei unterschiedliche Anbieter nutzen.

Als Bürgerrechts-Vertreter sehe ich es als meine Aufgabe, möglichst viele zu diesem Schritt zu bringen. Daher wäre es toll, wenn Blogger jeweils dazu schreiben würden!

Bundestagsreden Internetzensur als Video

Juni 18, 2009 by · 3 Kommentare
Kategorie: Netzwelten, Privacy 

Hier die 5 Reden zum Internet-Zensur-Gesetz (Zugangs-Erschwernis-Gesetz, ZugErschwG).

Wie das netzpolitik-Blog auch schreibt, wird es wohl ein heißer Online-Wahlkampf werden für die SPD und CDU/CSU. Sorgenw ir dafür!

Am Samstag gibt es in vielen Städten Aktionen - so auch in München. Los gehts um 12h am Sendlinger Tor.

Update: die Übersicht, welcher Bundestags-Abgeordnete wie abgestimmt hat findet sich hier. Abgeordnetenwatch ist aber gerade ein bissel überlastet, da sich viele für das Abstimmungsverhalten interessieren. (da könnte auch eine Spende helfen…!)

Demo gegen Internetzensur am Samstag in München

Juni 18, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Privacy 

So, jetzt ist es fix: am Samstag gibts auch in München eine Demo gegen Internetsperren (=Internetzensur!).

Start ist um 12h auf dem Sendlinger-Tor Platz. Redner stehen noch nicht alle fest, aber Jerzy Montag (MdB, Grüne) und Jimmy Schulz (FDP, MdB-Kandidat und Unterstützer vom AK-Vorrat) haben schon zugesagt. Die Beschallungs-Technik wird auch gut und laut – also kommt alle! icon smile Demo gegen Internetzensur am Samstag in München

Heute Abend (also jetzt dann) ist um 19:30h ein Bündnis-Treffen im Eine-Welt-Haus. Raum ist U20 (der “Weltraum”).

Mehr Details gibts hier: http://loeschenstattsperren.de/muc

Piraten entern SPD

Juni 18, 2009 by · 1 Kommentar
Kategorie: Netzwelten 

Unter dem Motto “Wir holen uns das Netz zurück!”  hat sich auf der SPD-Seite “meineSPD.net” eine Gruppe gebildet: “Piraten in der SPD”. Ein dazu gehöriges Blog gibt es auch schon, mitsamt netter Grafiken icon wink Piraten entern SPD Ein blick lohnt sich.

Die Gruppe wächst derzeit wohl recht stark und besteht hauptsächlich aus Juso-Mitgliedern. Anlass ist nicht nur aber vorallem das Zensur-Gesetz, was heute ab ca. 18:30h im Bundestag beschlossen werden soll.

Wenn SPD-Mitglieder also nicht jetzt gleich austreten (was sie eigentlich sollten!) dann wäre es eine gute Idee sich zumindest dort ein zu bringen. Revolutionen im Inneren funktionieren ja manchmal. Hoffen wir mal, dass das was bringt…

Online-Beirat der SPD gegen Internet-Zensur

Juni 17, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Netzwelten, Privacy 

Dass es ist der SPD einen Online-Beirat gibt, ist schon fast verwunderlich. Aber dass dieser sich in aller deutlichkeit scharf gegen das Internet-Zensur-Gesetz (Zugangs-Erschwernis-Gesetz, ZugErschwG) ist echt süß icon wink Online Beirat der SPD gegen Internet Zensur

Ich finde den Text so gut, dass ich ihn in voller Länge hier stehen haben will. Unterstreichungen von mir.

Erklärung des Online-Beirats der SPD

Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren (“Kinderpornographiebekämpfungsgesetz”) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat.

Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders herausheben.

1. Es handelt sich um ein Gesetz, das einen Zensurmechanismus errichtet. Die Angst der Bürger, dass dieser Mechanismus mißbraucht wird, ist angesichts der vielen Forderungen der Ausdehnung der Netzsperren hoch berechtigt.
Unabhängig von der Intention des Gesetzgebers besteht die Gefahr, dass Gerichte die Nutzung einer einmal aufgebauten Zensurinfrastruktur auch auf andere Tatbestände ausdehnen werden.

2. Der notwendige Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie muss intensiv und vorbehaltlos geführt werden, aber mit effektiven Mitteln. Die Netzsperren sind erwiesenermaßen ineffektiv und zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig. Sie berücksichtigen nicht, dass Kinderpornografie im Internet fast ausschließlich in geschlossenen Nutzergruppen wie Foren oder Chat-Systemen verbreitet wird. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse über die internationale Verteilung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten hat. Auch liegen keine Informationen vor, in welchen Staaten Kinderpornografie nicht verfolgt wird.

3. Die SPD ist dabei, sich für die Digitale Generation unwählbar zu machen.
Das wird sich bereits bei Bundestagswahl niederschlagen, weil mit der Entscheidung für die Netzsperren jeder Internet-Wahlkampf ad absurdum geführt wird – erst recht, weil der Online-Wahlkampf 2009 unter der besonderen Aufmerksamkeit aller Medien steht. Eben die Klientel, die Barack Obama zum mächtigsten Mann der Welt gemacht hat, die Multiplikatoren im Netz nämlich, sehen in den Netzsperren einen Verrat an allen Werten, die die SPD ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe. Es gibt eine handvoll lauter Stellvertreter dieser Generation; hinter ihnen stehen die 130.000 Mitzeichner der erfolgreichsten Petition aller Zeiten – aber auch die vielen Millionen jungen Menschen, die zum Teil schon wählen können und für die das Netz nicht einfach ein weiterer Medienkanal ist. Sondern der Ort, wo die Gesellschaft, ihre Gesellschaft stattfindet. Unwählbarkeit bedeutet hier für eine Partei also, sich jede Zukunftschance zu vernichten.

Wir, der Online-Beirat sehen in der Zustimmung zu diesem Gesetz daher einen fatalen Fehler, dessen tiefgreifendes Ausmaß für viele jetzt noch nicht abzuschätzen ist – in jedem Fall aber der SPD dramatisch schaden wird. Bitte stimmen Sie deshalb auch in Ihrem eigenem Interesse gegen die Netzsperren!

Berlin, 17. Juni 2009

Der Online-Beirat

Der 2007 vom Parteivorstand ins Leben gerufene Online-Beirat der SPD besteht aus rund 20 Mitgliedern, die sämtlich der Partei nahestehen oder Mitglieder sind. Aufgabe des Online-Beirats sollte es sein, den Parteivorsitzenden und den Parteivorstand in Fragen der politischen Kommunikation im Internet zu beraten. Obwohl der Online-Beirat kein offizielles Gemium ist, war bislang die öffentliche Aufmerksamkeit sehr hoch – es sind allein in diesem Jahr mehr als 40 Interviews geführt worden – unter anderem bei Maybritt Illner, Süddeutsche Zeitung, ZEIT, SPIEGEL, Stern, dpa, ZDF, ARD, 3sat. Sollte es mit der Unterstützung der SPD-Fraktion zu den Netzsperren kommen, werden die unterzeichnenden Mitglieder des Online-Beirats die Beirats- und Repräsentationstätigkeit bis auf Weiteres ruhen lassen.

Die Unterzeichner:

Dr. Christoph Bieber, Sascha Boerger, Markus Hagge, Sascha Lobo, Nico Lumma, Andreas Maurer, Ute Pannen, Dr. Jan-Hinrik Schmidt, Oliver Zeisberger

Na dann hoffen wir mal, dass es was bringt.

FDP bleibt bei Ablehnung gegen Internet-Zensur

Juni 17, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Privacy 

Durch Jimmy Schulz, einem FDP-Bundestagskandiaten, konnte ich erfahren, dass die FDP auch den aktuellen Entwurf zum Internet-Zensurgesetz ablehnt. Hauptkritik ist weiterhin die Schaffung einer Internet-Zensur-Infrakstruktur, die über kurz oder lang für ganz andere Sachen als KiPo genutzt werden wird. Bleibt zu hoffen, dass Landesregierungen mit FDP-Beteiligungen sich im Bundesrat dann enthalten werden.

Ich bin mal auf die Reden am Donnerstag gespannt. Gegen 16h wird das Gesetz in 2. und vorrausichtlich 3. Lesung behandelt und darüber abgestimmt. Die Grünen wollen wohl namentliche Abstimmung beantragen.

Die Redebeiträge werde ich aufzeichnen und wieder auf youtube und hier veröffentlichen.

Demonstrationen gegen Internetzensur für Samstag 20.06. geplant

Juni 16, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Privacy 

Die Piraten versuchen gerade Demos in möglichst vielen Städten für Samstag 20.06.2009 auf die Beine zu stellen. Thema ist klar: Löschen statt Sperren – gegen Internetzensur. Ich bin sicher, dass die Piraten das nicht alleine machen werden – die Bündnisse formen sich gerade.

Details gibts im Piraten-Wiki.

Auch in München ist eine Demo geplant. Los wird es aller voraussicht um 12h auf dem Sendlinger Tor Platz gehen. Details finden sich hier.

Für all diese Aktionen wird auch noch Unterstützung gesucht. Meldet Euch einfach bei den jeweiligen Koordinatoren und bietet Eure Hilfe an. Oder startet gleich selbst eine Aktion.

Übrigens: bevor mir hier irgendwer damit kommt, am Samstag sei eine Demo doch längst zu spät. Klar, am Donnerstag wird das Gesetz vorraussichtlich im Bundestag beschlossen. Aber es muss durch den Bundesrat. Genau deshalb sind möglichst viele Demos in vielen Ländern/Städten notwendig. Aufgrund der FDP-Beteiligung an vielen Landesregierungen und der schon geäußerten Kritik aus dem Rat gibt es dort zumindest eine Chance das noch auf zu halten bzw. zu vertagen.

Content MAFIAA schneller als KiPo-Bekämpfer

Juni 15, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Netzwelten, Privacy 

In der Aktuellen Debatte um Internet-Zensur wird ja immer mal wieder vorgebracht wie schwierig es doch sei illegale Inhalte von ausländischen (oder auch inländischen) Servern zu entfernen. Das liest sich jedes mal so, als ob man da überhaupt nichts machen könne.

Als TOR-Server Betreiber (mit fester IP) habe ich ja schon einige Erfahrung mit sog. Abuse-Meldungen. Das sind Nachrichten, die man als Betreiber bekommt wenn über sein Netzwerk “böse” Sachen gemacht werden. Für nur 48h hatte ich einen TOR-Exit-Node so konfiguriert, dass nur ein paar Ports gesperrt waren – nicht defenierte oder kaum gebräuchliche Ports waren offen. Nachher habe ich das wieder umgekehrt und lies nur noch spezielle Ports zu.

Während dieser 48h erreichte mich eine FLUT von Abuse-Meldungen mit teilweise haarsträubenden Drohungen. Allesamt kamen diese aus dem Kreise der sog. Content-MAFIAA, also den Vertretern der Unterhaltungsindustrie. Sie bezogen sich alle auf angebliche Bittorrent-Verbreitungen ihrer Werke über meinen Server.

Um da mal ein Beispiel hier zu bringen:

Entertainment Software Association
575 7th Street, NW, Suite 300
Washington, DC 20004 USA

Aufmerksamkeit:  Intellectual Property Enforcement
Telefon:  202-223-xxxx
E-mail:  mailto:esa@copyright-compliance.com?XXX(...)

14 May 2009 07:XX:XX GMT

ISP: [mein ISP]
ESA Aktenzeichen: [CASE ID]
IP Address: [IP ADDRESS]
Datum de verletzt: 14 May 2009 06:XX:XX GMT

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Firma Entertainment Software Association ("ESA") ist ein
Wirtschaftsverband, der die Interessen von zahlreichen Firmen
hinsichtlich deren Geistigen Eigentums in den Vereinigten Staaten,
Deutschland und anderen Staaten (die sog. ESA-Mitglieder) vertritt.
(...)
ESA wendet sich mit diesem Schreiben an Sie, (..) dass auf ihrem
Netzwerk oder System Material vorhanden ist, das die exklusiven
Urheberrechte oder sonstigen geistigen Schutzrechte von einem
oder mehrerer ESA-Mitglieder verletzt. (...)

Basierend auf der uns am 14 May 2009 06:XX:XX GMT zugänglich
gemachten Information verletzt nach unserer Auffassung die
Internetseite 88.198.XX.X die Rechte (...)

Title: XXXXXXXXX
Notice ID: 9484XXXX
Infringement Source: BitTorrent
Infringement Timestamp: 14 May 2009 06:XX:XX GMT
Infringement Last Documented: 14 May 2009 06:XX:XX GMT
Infringer Username:
Infringing Filename: HitmanXXXXXXXXXXx.iso
Infringing Filesize: 185XXXX584
Infringer IP Address: 88.198.XX.X
Infringer DNS Name: tor-proxy.va6.de
Infringer Port ID: 41778

(...) verlangt ESA hiermit
1. Unterrichtung des "Account-Holders" über die von
ihm eingestellten / angebotenen Fälschungen;
2. Entfernung bzw. Unzugänglichmachung (..)

3. Einleitung angemessener Maßnahmen gegen den
"Account-Holder" entsprechend ihrer internen
Nutzungsbedingungen, einschließlich der Kündigung
im Fall einer wiederholten Verletzung.

Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie, (..)
entfernen bzw. unzugänglich machen werden. 

Hochachtungsvoll 

Intellectual Property Enforcement
Entertainment Software Association

Ich habe da ein paar Details unkenntlich gemacht.

Wichtig zu zeigen ist mir hier, dass zwischen dem Ereignis und der Benachrichtigung nicht mal eine Stunde vergangen war.  Natürlich habe ich denen meine Standard-TOR-Proxy-Antwort geschickt und dann nichts mehr von denen gehört.

Doch es macht deutlich, dass diese MAFIAA erhebliche Investitionen getätigt haben um ihre Pfründe zu sichern. Dieses System muss eine entsprechende Größe aufweisen, damit man auf meinen lächerlichen Beitrag von 4mb/sec im TOR-Netz aufmerksam wird.

Jetzt frage ich mich: warum geht das mit KiPo nicht? Die Aufmerksamkeit der ISPs und Server-Betreiber würde erheblich gesteigert und das Zeug wäre binnen kurzer Zeit vom Server endgültig verschwunden. Und dem Kunden wäre gekündigt bzw. sein Zugang gesperrt. Aber nein, unsere Behörden scheinen unfähig zu sein dies durch zu führen – und wollen lieber Sperren als löschen.

Abgesehen davon sind Meldungen wie solche von oben an TOR-Server Betreiber natürlich ein guter Witz. Selbstverständlich kündige ich hiermit allen meinen TOR-Kunden!1elf!!!

Internetzensur: Beschluss über Anhörung am 13.05.

Mai 11, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Netzwelten, Privacy 

Lt. Tagesordnungs-Ergänzung wird der Wirtschafts-Ausschuss des Bundestages am Mittwoch darüber entscheiden, ob und wann (?) eine öffentliche Sachverständigenanhörung zum Gesetzesentwurf  “Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen (KBekG)” stattfinden wird.

KBekG ! Hey das ist doch mal wieder eine richtig coole Gesetzes-Bezeichnung…. (als ob es nur darum ginge…)

Übrigens: über die Arbeitsweise von Ausschüssen muss man sich mal klar werden. Dort werden die Gesetze abgestimmt, nicht im Plenar-Saal. Fest stehen sie meistens aber schon vorher. Die Opposition kann dennoch ab und an in Ausschüssen Postionen durchsetzen, meistens aber nur wenn das die Öffentlichkeit nicht mit bekommt. Sonst würden die Regierungsfraktionen ja doof da stehen. Gute Beispiele finden sich in durchaus begründeten Änderungsvorschlägen von dieLinke oder Grüne. Wird aber publik, von wem das stammt, so wird es abgelehnt: weil es von diesen Parteien kommt. Sonderlich pragmatisch kann das Arbeiten so nicht werden…

Wenn also der Wirtschaftsausschuss ein Gesetz “beschließt” gibt er eine Quasi-Stimmpflicht für die Bundestagsfraktionen. Das Ergebnis ist dann quasi vorbestimmt, außer einflussreiche Politiker (Kanzler, Minister, Partei-Vorsitzende etc.) haben noch was zu melden.

Und genau deshalb kommt es dann zu solchen merkbefreiten Reden im Plenum – die Redner plappern einfach die Meinung des Ausschusses nach ohne wirklich Ahnung zu haben.

DNS Netzsperre umgehen – der Zensur ausweichen in 20sec

Mai 9, 2009 by · Kommentare deaktiviert
Kategorie: Netzwelten, Privacy 

Youtube gibt es unter dem Suchbegriff “Netzsperre umgehen” viele Video-Anleitungen wie man einen anderen DNS-Server einstellen kann. Eines davon möchte ich hier auch wegen der Musik zeigen – es beschreibt die Änderung an einem Netgear-Router.

[youtube 7RkmPaJpH8g nolink]

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