BGE: Die zwei Grundirrtümer

Vor einigen Wochen hatte ich in „BGE: ein paar Fragen“ 5 Thesen formuliert. Alle  wurden durch Kommentatoren versucht zu widerlegen, bei einem davon ist das auch halbwegs gelungen, danke dafür. Es bleiben aber zwei Schwergewichte übrig.

Die FAZ schreibt dazu in einem Artikel über eine BGE-Studie von Götz Werner, besser kann man das kaum formulieren.

Ideen eines bedingungslosen Grundeinkommens beruhen „auf zwei grundlegenden Irrtümern“,  so wird  Clemens Fuest zitiert, der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Finanzministerium. Diese sind

  • Es sei nicht genug Arbeit da.

Das ist falsch. Schaut Euch doch nur mal an, wie viele offene Stellen es gibt – woran es hapert, ist Ausbildung, Flexibilität und Vermittlung.

Zudem wird gerne behauptet, dass Vollbeschäftigung nicht möglich sei und allein deshalb der einzige Ausweg ein BGE sei. Auch falsch.  „Vollbeschäftigung“ im Sinne von 0% Arbeitslosigkeit wird es nicht geben und hat auch so noch nie existiert. Faktisch wäre eine echte Vollbeschäftigung für die Volkswirtschaft eher schädlich. Ein Ziel einer modernen Wirtschafts- und Sozialpolitik besteht darin, eine möglichst geringe Arbeitslosenquote zu erreichen um damit möglichst vielen Menschen durch eine angemessen bezahlte Beschäftigung eine Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Der zweite fundamentale Irrtum

  • Menschen, die ein Grundeinkommen beziehen würden beginnen kreativ zu werden und zu arbeiten – ohne aber dazu einen wirtschaftlichen Zwang ausgesetzt zu sein.

Genau da kommt eine Ideologie ins Spiel, die schon lange als abgeschrieben gelten müsste. Gewisse Zwänge (denen man sich möglichst freiwillig unterwirft) muss es für ein funktionierendes Zusammenleben geben. Zudem gibt es einfach Arbeiten, die anstrengend und vielen (nicht allen) unangenehm sind – ohne die aber die Gesellschaft nicht funktionieren kann. An der Stelle schießt sich die Studie von Götz Werner dann auch ins Knie : sie zeigt genau auf, dass solche Arbeiten dann nicht mehr erledigt werden.

Deshalb wiederhole ich mich gern und rufe dazu auf, die unerträglichen Auswüchse von Hartz IV zu beseitigen. Dazu brauchen wir kein BGE.

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