Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag beschlossen sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzusetzen. Die Abstimmung war denkbar knapp, nur 3 Stimmen hätten anders gezählt werden müssen, schon wäre es abgelehnt worden. Danach kam mir zu Ohren, dass wir nun mit … Weiterlesen →

Für den kommenden Bundesparteitag der Piratenpartei gibt es eine „Top40“ Liste der Anträge, die möglicherweise behandelt werden. Ich möchte die Euch quasi meine Notizen zu den Anträgen als kurze Kommentare mitgeben. PA023 – Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen Der Antrag … Weiterlesen →

Am Samstag findet der Landesparteitag der Piratenpartei  Bayern in Germering statt. Ich möchte mich daher an dieser Stelle für Euer Vertrauen, mich zwei mal (2009, 2010) zu wählen, bedanken. Zuletzt musste ich aber feststellen, dass bei mir die privaten (und … Weiterlesen →

Bradley Manning sitzt heute seit einem Jahr in Haft, weil  er als Soldat geheime Informationen an Wikileaks weitergegeben haben soll. Die Piratenpartei ruft daher zu  einem „Bradley Manning-Aktionstag“ auf und fordert die Freilassung von Manning sowie generell den Schutz von … Weiterlesen →

Heute beginnt die Marina Kassel, das Vorstände-Treffen der Piratenpartei Deutschland.  (ist aber auch für  „Basispiraten“ offen, das legen die LVs fest). Ich werde erst morgen früh anreisen, möchte aber ein paar Gedanken im Vorfeld dazu los werden. Gleich drei Themen … Weiterlesen →