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Archiv der Kategorie: Privacy
Gegen den Strom – die Wiederendeckung meiner politischen Aggression
Beim stöbern in meinen Musik-Archiven habe ich eine Band wieder entdeckt die, mit einigem Abstand betrachtet, mit einigen Liedern meine persönlich Entwicklung durchaus beeinflusst haben. Da ich diese bei kommenden Demos mal spielen will, möchte ich sie hier auch vorstellen. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Freiheit, Ueberwachungsstaat, Widerstand, Zensur
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Beitritt zur Piratenpartei
Ich erkläre meinen Eintritt in die Piratenpartei. Eines sei aber gleich vorweg gesagt: meine Erwartungen sind nicht sonderlich hoch. Ich bin mir bewusst, dass dies eine Partei im Aufbau ist. Doch gerade dies macht es interessant. Meine „Kern-Themen“ sind abgedeckt, … Weiterlesen
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Bundestagsreden Internetzensur als Video
Hier die 5 Reden zum Internet-Zensur-Gesetz (Zugangs-Erschwernis-Gesetz, ZugErschwG). Wie das netzpolitik-Blog auch schreibt, wird es wohl ein heißer Online-Wahlkampf werden für die SPD und CDU/CSU. Sorgenw ir dafür! Am Samstag gibt es in vielen Städten Aktionen – so auch in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 1984, AK Zensur, DNS, Zensur, Zensursula
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Demo gegen Internetzensur am Samstag in München
So, jetzt ist es fix: am Samstag gibts auch in München eine Demo gegen Internetsperren (=Internetzensur!). Start ist um 12h auf dem Sendlinger-Tor Platz. Redner stehen noch nicht alle fest, aber Jerzy Montag (MdB, Grüne) und Jimmy Schulz (FDP, MdB-Kandidat … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AK Vorrat, AK Zensur, Demo, Veranstaltung, Widerstand, Zensur, Zensursula
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Online-Beirat der SPD gegen Internet-Zensur
Dass es ist der SPD einen Online-Beirat gibt, ist schon fast verwunderlich. Aber dass dieser sich in aller deutlichkeit scharf gegen das Internet-Zensur-Gesetz (Zugangs-Erschwernis-Gesetz, ZugErschwG) ist echt süß 😉 Ich finde den Text so gut, dass ich ihn in voller … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Zensur, Zensursula
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FDP bleibt bei Ablehnung gegen Internet-Zensur
Durch Jimmy Schulz, einem FDP-Bundestagskandiaten, konnte ich erfahren, dass die FDP auch den aktuellen Entwurf zum Internet-Zensurgesetz ablehnt. Hauptkritik ist weiterhin die Schaffung einer Internet-Zensur-Infrakstruktur, die über kurz oder lang für ganz andere Sachen als KiPo genutzt werden wird. Bleibt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Zensur, Zensursula
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Demonstrationen gegen Internetzensur für Samstag 20.06. geplant
Die Piraten versuchen gerade Demos in möglichst vielen Städten für Samstag 20.06.2009 auf die Beine zu stellen. Thema ist klar: Löschen statt Sperren – gegen Internetzensur. Ich bin sicher, dass die Piraten das nicht alleine machen werden – die Bündnisse … Weiterlesen
Content MAFIAA schneller als KiPo-Bekämpfer
In der Aktuellen Debatte um Internet-Zensur wird ja immer mal wieder vorgebracht wie schwierig es doch sei illegale Inhalte von ausländischen (oder auch inländischen) Servern zu entfernen. Das liest sich jedes mal so, als ob man da überhaupt nichts machen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anonymisierung, TOR, Zensur
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SPD mit historischer Veränderung zum Datenschutz?
Ich versuche mir ja die Wahlprogramme aller Parteien halbwegs mal durch zu lesen. Vor allem das Thema Datenschutz interessiert mich da. Die SPD hat nun auch ihr Wahlprogramm beschlossen – zu finden ist das 66 Seiten starke Dokument hier. Darin … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ueberwachungsstaat, Vorratsdatenspeicherung, Wahl
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Bayerisches Versammlungsgesetz : der nächste Teil-Erfolg
Die CSU rudert ein wenig zurück und will die einstweilige Verfügung des Bundesverfassungsgerichts gegen das bayr. Versammlungsgesetz in ein Gesetz implementieren. Den Gesetztes-Entwurf gibt es hier. Doch bleiben einige wichtige Hinweis des Bundesverfassungsgerichts unberücksichtigt. Das betrifft vor allem das Anmelde-Gebot … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Demo, Freiheit, Verfassungsbeschwerde, Versammlungsgesetz, Versammlungsrecht, Videoüberwachung
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